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DGNeurologie
Erschienen in: DGNeurologie 1/2019

07.12.2018 | Eine Frage des Rechts

Alter Wein in neuen Schläuchen

Eine Übersicht über die Neuregelungen des Patientenrechtegesetzes

verfasst von: Dr. A. Wienke, R. Bernauer

Erschienen in: DGNeurologie | Ausgabe 1/2019

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Auszug

Bereits vor mehr als fünf Jahren, nämlich am 26. Februar 2013, ist das viel diskutierte Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten (Patientenrechtegesetz) in Kraft getreten. Ohne Übergangsfristen wurden damit die Neuregelungen wirksam und sind seither von allen Beteiligten zu beachten. Erklärtes Ziel des Patientenrechtegesetzes war nach der Gesetzesbegründung der mündige Patient: Ihm sollten mehr Rechte verliehen werden, damit er dem Arzt auf Augenhöhe begegnen kann. …
Fußnoten
1
Der Medizinrechtsausschuss des Deutschen Anwaltvereins hat in seiner Stellungnahme anlässlich der Anhörung vor dem Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages am 26.01.2011 völlig zu Recht darauf hingewiesen, dass es zu den wesentlichen Rechtsfragen des Behandlungsvertrages und des Arzt-Patienten-Verhältnisses eine langjährig gefestigte, sehr fein differenzierende und den aktuellen Anforderungen des Medizinbetriebs genügende Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) gebe, welche die wechselseitigen Interessen der im vorliegenden Gesamtzusammenhang Beteiligten zu einem gerechten und allseits anerkannten Ausgleich bringt.
 
2
Vgl. § 18 Abs. 8 des Bundesmantelvertrags für Ärzte bzw. § 12 Abs. 4 der (Muster‑) Berufsordnung für die in Deutschland tätigen Ärztinnen und Ärzte
 
Literatur
1.
Stellungnahme der Deutschen Krankenhausgesellschaft e. V. (DKG) zum Gesetzentwurf der Bundesregierung „Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten“ vom 17.10.2012, www.​dkgev.​de
2.
Gemeinsame Stellungnahme der Bundesärztekammer und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und des Bundesministeriums für Gesundheit – Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 09.03.2012, www.​bundesaerztekamm​er.​de
3.
Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Arbeitsgemeinschaften e. V. (AWMF) zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten (Patientenrechtegesetz) im März 2012, www.​awmf.​org
4.
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Justiz und des Bundesministeriums für Gesundheit Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten (Patientenrechtegesetz) vom 16.01.2012, www.​bmj.​de.
5.
Stellungnahme des NAV-Virchow-Bundes – Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands e. V. zum Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten – Patientenrechtegesetz (Referentenentwurf vom 16. Jan. 2012) vom 08.02.2012, www.​nav-virchowbund.​de
Metadaten
Titel
Alter Wein in neuen Schläuchen
Eine Übersicht über die Neuregelungen des Patientenrechtegesetzes
verfasst von
Dr. A. Wienke
R. Bernauer
Publikationsdatum
07.12.2018
Verlag
Springer Medizin
Erschienen in
DGNeurologie / Ausgabe 1/2019
Print ISSN: 2524-3446
Elektronische ISSN: 2524-3454
DOI
https://doi.org/10.1007/s42451-018-0036-0

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