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Ehegattenvertretungsrecht in Angelegenheiten der Gesundheitssorge – praktische Umsetzung einer kontroversen Norm

Erschienen in:

Zusammenfassung

Die Reichweite des seit dem 01.01.2023 geltenden Ehegattenvertretungsrechts wird derzeit in vielen Aspekten als unsicher, unscharf und nicht hinreichend bestimmt beschrieben. Die behandelnden Ärzte sehen sich mit einem langen, durch Verweisungen auf andere Normen gekennzeichneten, auslegungsbedürftigen Gesetzestext konfrontiert. Der Gesetzestext beschränkt sich nicht auf reine Notvertretungsmaßnahmen, obgleich dem Vertretungsrecht nur „aus medizinischer Sicht notwendige und unaufschiebbare“ Behandlungen zugrunde liegen sollen. Dieser Beitrag versucht, bis zum Vorliegen einer gefestigten Rechtsprechung, einen Leitfaden für die praktische Anwendung des Ehegattenvertretungsrechts darzustellen. Auf spezielle Aspekte wie die Arzthaftung, das Zentrale Vorsorgeregister und den Studieneinschluss des zu vertretenden Ehegatten wird eingegangen.
Titel
Ehegattenvertretungsrecht in Angelegenheiten der Gesundheitssorge – praktische Umsetzung einer kontroversen Norm
Verfasst von
Sebastian Springer
Julia Bochis
Publikationsdatum
09.08.2023
Verlag
Springer Medizin
Erschienen in
Die Anaesthesiologie / Ausgabe 9/2023
Print ISSN: 2731-6858
Elektronische ISSN: 2731-6866
DOI
https://doi.org/10.1007/s00101-023-01324-x
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