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Erschienen in:

01.02.2016 | Leitthema

Anordnung von Blutalkoholentnahmen durch die Polizei im Rettungsdienst

Rechtlicher Hintergrund

verfasst von: Dr. C. Jäkel

Erschienen in: Notfall + Rettungsmedizin | Ausgabe 1/2016

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Auszug

Mitunter werden Rettungsdienstmitarbeiter und Notärzte mit einer Aufforderung der Polizei konfrontiert, bei Notfallpatienten Blutentnahmen zur Blutalkoholbestimmung vorzunehmen. Diese Fallkonstellation ist allerdings relativ selten. Öfter werden Ärzte in Notaufnahmen und Rettungsstellen zu solchen Blutentnahmen aufgefordert. …
Fußnoten
1
Meyer-Goßner/Schmitt, Strafprozessordnung Kommentar, 58. Aufl. 2015, § 81a Rn. 13.
 
2
KG Berlin, Beschluss vom 09. Oktober 2014 – 3 Ws (B) 507/14, 3 Ws (B) 507/14 - 122 Ss 147/14 –, juris; BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 28. Juli 2008 – 2 BvR 784/08 –, juris.
 
3
BGH, Beschluss vom 25. April 2007 – 1 StR 135/07 –, juris.
 
4
OLG Hamm, Beschluss vom 20. Februar 2011 – III-3 RVs 104/10, 3 RVs 104/10 –, juris.
 
5
OLG Hamm, Beschluss vom 02. November 2010 – III-3 RVs 93/10, 3 RVs 93/10 –, juris.
 
6
Meyer-Goßner/Schmitt, Strafprozessordnung Kommentar, 58. Aufl. 2015, § 81a Rn. 19.
 
7
Siehe: Schmelcher, Besteht für den Krankenhausarzt eine Blutentnahmepflicht zur Blutalkoholbestimmung?, KhA1996, 426.
 
8
Bundesarbeitsgericht, Urt. v. 19.09.1969 – 3 AZR 460/68 -, juris.
 
9
Siehe dazu auch: Lippert/Weissauer, Das Rettungswesen: Organisation–Medizin–Recht, 1. Auflage 1984, Rn. 616.
 
10
Jäkel, Der Notarzt 2000, 47.
 
11
Siehe: LG Trier, Urt. v. 03.11.1986 – 1 Qs 265/86 -, juris.
 
Metadaten
Titel
Anordnung von Blutalkoholentnahmen durch die Polizei im Rettungsdienst
Rechtlicher Hintergrund
verfasst von
Dr. C. Jäkel
Publikationsdatum
01.02.2016
Verlag
Springer Berlin Heidelberg
Erschienen in
Notfall + Rettungsmedizin / Ausgabe 1/2016
Print ISSN: 1434-6222
Elektronische ISSN: 1436-0578
DOI
https://doi.org/10.1007/s10049-015-0110-0

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