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Über dieses Buch

Begutachtungen von Menschen mit psychischen Störungen sind anspruchsvoll und schwierig. Das vorliegende Werk bietet deshalb einen kompakten und gleichzeitig praxisnahen Leitfaden für Sachverständige, aber auch eine unverzichtbare Verständnisgrundlage für Juristen. Denn richtige und faire Entscheidungen der Gerichte können nur gefällt werden, wenn sich Mediziner und Juristen gemeinsam verständigen. Dieses Buch leistet einen wesentlichen Beitrag zu diesem nicht immer einfachen, aber notwendigen und nicht zuletzt interessanten und spannenden interdisziplinären Austausch.

Das Werk zeichnet sich aus durch

- eine praxisbezogene, verständliche und klare Darstellung der wesentlichen Aspekte der psychiatrischen und psychologischen Begutachtung,

- ausführliche Beispielgutachten sowie zahlreiche Fallbeispiele aus der Praxis,

- viele Tipps zum Erstellen eines Gutachtens,

- die Darstellung des aktuellen Stands der medizinischen, psychologischen und juristischen Literatur, inklusive der neuesten Rechtsprechung und Gesetzgebung.

Mit der nun vorliegenden dritten Auflage wurde das Werk zudem ganz grundlegend überarbeitet und aktualisiert. Daneben wurde neu aufgenommen:

- die beamtenrechtliche Unfallfürsorge und das Militärversorgungsrecht als Teil des öffentlichen Unfallentschädigungsrechts,

- die Begutachtung von Menschen mit Traumafolgestörungen,

- Begutachtungen zum Kindeswohl.

Das Buch ist ein wertvoller Begleiter für Mediziner, Psychologen, Juristen und alle anderen Interessierten, die mit psychiatrischen und psychologischen Gutachten zu tun haben.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

1. Grundlagen psychiatrischer Begutachtung

Begutachtungen von Patienten mit psychischen Störungen stellen einen wesentlichen Teil der Tätigkeit im Fachgebiet der Psychiatrie und Psychotherapie dar. Dabei sind die Rahmenbedingungen für einzelne Beteiligte gelegentlich nicht ganz klar oder nicht einfach nachvollziehbar: Zu verschieden sind die Herangehensweisen von Ärzten zur Beschreibung und Klassifikation einer psychischen Störung einerseits und der Umgang mit Rechtsfragen durch Juristen andererseits, und zu heterogen sind die Erwartungen an eine solche Begutachtung.

Frank Schneider, Helmut Frister, Dirk Olzen

2. Schuldfähigkeit und Verantwortlichkeit

Breiten Raum in der forensisch-psychiatrischen Gutachtenpraxis nimmt die Einschätzung der Schuldfähigkeit im Strafrecht ein. Dabei werden mit medizinisch- psychologischen Methoden Informationen gesammelt (Exploration und ärztliche Untersuchung, Zusatzuntersuchungen wie testpsychologische und apparative Verfahren, Aktenlage hinsichtlich der Krankengeschichte und des tatzeitlichen Verhaltens und Erlebens), gegebenenfalls zu einer Diagnose für den Tatzeitpunkt zusammengefasst, und es werden die Auswirkungen auf die Schuldfähigkeit im Rechtssinne diskutiert.

Frank Schneider, Helmut Frister, Dirk Olzen

3. Zivilrechtliche Verantwortlichkeit (Deliktsfähigkeit)

Die zivilrechtliche Verantwortlichkeit ist zwar im Recht der unerlaubten Handlungen geregelt, innerhalb des Zivilrechts jedoch auch sonst von Bedeutung, insbesondere im Rahmen des Verschuldens oder Mitverschuldens. Für Schäden, die im bewusstlosen oder in einem die freie Willensbestimmung ausschließenden Zustand herbeigeführt werden, ist der Verursacher nicht verantwortlich. Etwas anderes gilt jedoch, wenn er sich auf schuldhafte Art und Weise in diesen die Verantwortlichkeit ausschließenden Zustand versetzt hat. Es besteht dann zumindest eine Haftung, wie wenn ihm Fahrlässigkeit zur Last fiele.

Frank Schneider, Helmut Frister, Dirk Olzen

4. Verhandlungs-, Vernehmungs- und Haftfähigkeit

Durch eine überschaubare Darstellung der wesentlichen Leitlinien höchstrichterlicher Rechtsprechung zur Verhandlungs-, Vernehmungs- und Haftfähigkeit sollen in diesem Kapitel dem wissenschaftlichen Sachverständigen wie dem mit den entsprechenden Entscheidungen befassten Juristen die erforderlichen Grundlagen für den interdisziplinären Dialog in Strafverfahren und Strafvollstreckung bereitgestellt werden. Bei diesem Dialog sollte sich insbesondere der Jurist stets darüber im Klaren sein, dass die Begutachtung der betreffenden Fähigkeiten aufgrund der zumeist erforderlichen Abschätzung gesundheitlicher Risiken der Natur der Sache nach mit der Gefahr prädiktorischer Irrtümer belastet ist (Wille u. John 1986, S. 563, 567).

Frank Schneider, Helmut Frister, Dirk Olzen

5. Einwilligungsfähigkeit und Betreuungsrecht

Die Betreuung von Personen, die infolge von Krankheit oder Behinderung nicht mehr in der Lage sind, ihre Angelegenheiten zu besorgen, ist in eine komplexe Rechtsmaterie eingebettet.

Frank Schneider, Helmut Frister, Dirk Olzen

6. Geschäfts- und Testierfähigkeit

Geschäftsfähigkeit beschreibt die psychische Gesundheit und das erforderliche Alter, Rechtsgeschäfte eigenverantwortlich vorzunehmen. Dazu sind Einsichts- und Urteilsvermögen notwendig. Als Testierfähigkeit bezeichnet man die Fähigkeit, eine letztwillige Verfügung wirksam zu errichten.

Frank Schneider, Helmut Frister, Dirk Olzen

7. Prozessfähigkeit

Die Prozessfähigkeit bezeichnet im Zivilprozess die Fähigkeit, Prozesshandlungen selbst oder durch selbst bestellte Vertreter wirksam vorzunehmen oder entgegenzunehmen (Zöller-Vollkommer 2014, § 52 Rn. 1). Geschäftsunfähige sollen so vor nachteiligen Folgen geschützt werden, die sie durch die Vornahme von Prozesshandlungen erleiden könnten, weil sie z. B. infolge psychischer Störungen nicht in der Lage sind, die Folgen ihres Handelns in dem erforderlichen Maße abzusehen.

Frank Schneider, Helmut Frister, Dirk Olzen

8. Transsexuellengesetz

Transsexualität beschreibt den Wunsch, als Angehöriger des anderen anatomischen Geschlechts zu leben und anerkannt zu werden. Es besteht das Verlangen, den eigenen Körper durch hormonelle und operative Behandlungen dem bevorzugten Geschlecht so weit wie möglich anzunähern.

Frank Schneider, Helmut Frister, Dirk Olzen

9. Gefährlichkeitsprognosen

Für die Rechtfertigung von Eingriffen in die Rechte einer Person ist neben deren Verantwortlichkeit für eine bereits begangene Tat, insbesondere auch ihre künftige Gefährlichkeit, von erheblicher Bedeutung. Die Aussetzung der Vollstreckung einer Strafe bzw.

Frank Schneider, Helmut Frister, Dirk Olzen

10. Medizinische Indikation eines Schwangerschaftsabbruchs

Bei der Schwangerenbetreuung gilt die Aufmerksamkeit und Fürsorge des Arztes nicht nur dem Gesundheitszustand der Schwangeren, sondern natürlich auch dem Gesundheitszustand und der Entwicklung des ungeborenen Lebens. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinen beiden Abtreibungsentscheidungen ausdrücklich betont, dass auch das ungeborene Leben unter dem Schutz der Verfassung stehe und deshalb sowohl Menschenwürde gem.

Frank Schneider, Helmut Frister, Dirk Olzen

11. Glaubhaftigkeit und Glaubwürdigkeit

Die gerichtliche Beweiswürdigung fokussiert die Beurteilung einer konkreten Aussage als wahr oder unwahr (Glaubhaftigkeit oder auch spezielle Glaubwürdigkeit ). Dabei geht es nicht um die Beurteilung der Glaubwürdigkeit des Zeugen oder Beschuldigten im Sinne einer dauerhaften personalen Eigenschaft (die auch als allgemeine Glaubwürdigkeit bezeichnet wird), da man sicher nie auf jemanden treffen wird, der immer die Wahrheit sagt, und ebenso selten jemanden findet, der ständig lügt.

Frank Schneider, Helmut Frister, Dirk Olzen

12. Renten- und Entschädigungsleistungen

In den folgenden Abschnitten geht es um die Dienstfähigkeit, das Rentenrecht und das Entschädigungsrecht einschließlich der Unfallversicherung, des Opferentschädigungsgesetzes und privatrechtlicher Entschädigungsansprüche. Es werden die möglichen Renten- und Entschädigungsleistungen beschrieben, die im Rahmen psychischer Störungen relevant sein können.

Frank Schneider, Helmut Frister, Dirk Olzen

13. Fahreignung und Fahrtüchtigkeit

Hinsichtlich Fahreignung und Fahrtüchtigkeit kommt eine medizinische und/oder psychologische Begutachtung bei zwei unterschiedlichen Fragestellungen in Betracht. Einerseits kann sich das Gutachten auf die Feststellung der Fahrtüchtigkeit als konkret situationsbezogene Fahreignung bei einer bereits vorgenommenen Fahrt richten, was bei den Straßenverkehrsdelikten und der Sanktion des Fahrverbots relevant wird.

Frank Schneider, Helmut Frister, Dirk Olzen

14. Kindeswohlentscheidungen

Psychologische und psychiatrische Gutachten stellen eine beachtliche Hilfe für die am Kindeswohl orientierten Entscheidungen des Familiengerichtes dar. Daher werden solche Sachverständigengutachten in einer Vielzahl von Fällen angefordert. Zwar besteht dazu keine Verpflichtung der Gerichte. Sehen sie davon ab, müssen sie jedoch eine andere zuverlässige Entscheidungsgrundlage haben (BVerfG FamRZ 2006, S. 605 f.).

Frank Schneider, Helmut Frister, Dirk Olzen

Backmatter

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