Die aktuellen Alltagsbeschränkungen aufgrund der Corona-Krise gelten bis zum 6. Juni. Was danach kommen soll, scheint zwischen Bund und Ländern hoch umstritten zu sein.
Bund und Länder stehen vor einer Zerreißprobe. Nachdem Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (LINKE) am Wochenende ein Ende aller Alltagsbeschränkungen in seinem Bundesland ins Auge gefasst hat, haben Vertreter der Regierung am Montag einen Fortbestand der „zentralen Verhaltensregeln auf der Grundlage verbindlicher Anordnungen“ auch über den 6. Juni hinaus angekündigt.
Abstands- und Hygieneregeln sowie die Maskenpflicht in bestimmten Bereichen sollen so lange in das Alltagsleben integriert bleiben, wie die Pandemie nicht durch einen Impfstoff oder ein Heilmittel überwunden ist. Mit dieser Vorgabe ist Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) am Montagmittag in ein Gespräch mit Vertretern der Länder gegangen.
Weiter Beschränkungen für Kinder
In geschlossenen Räumen sollen Zusammenkünfte bis auf weiteres generell auf höchstens zehn beschränkt bleiben. Unter freiem Himmel sollen sich höchstens 20 Personen gleichzeitig versammeln dürfen. Insbesondere für Kinder gelte, die Zahl der Kontakte möglichst gering zu halten und den Personenkreis, in dem sie sich bewegen, möglichst klein zu halten, heißt es in dem Papier. Bei Kindern müsse davon ausgegangen werden, dass sie Abstands-und Hygieneregeln nicht konsequent umsetzten.
Das geht aus einer am Montagvormittag über verschiedene Medien verbreiteten Tischvorlage für das Treffen hervor. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum an sich soll aber nach dem 6. Juni nur noch dort beschränkt werden, wo die „regionale Dynamik des Infektionsgeschehens“ dies erfordere. Zuletzt waren die Infektionszahlen für Deutschland kontinuierlich gesunken. Gleichzeitig war es am Wochenende zu zwei starken lokalen Ausbrüchen nach einem Gottesdienstbesuch und einer Feier in einem Restaurant gekommen.
Corona-Kabinett „nicht beratungsreif“
Noch in dieser Woche werde Bundeskanzlerin Angela Merkel die Ministerpräsidenten der Neuen Länder treffen. Dabei werde sie klar machen, dass die Bundesregierung am Dreiklang von Abstand, Kontaktbeschränkungen und Hygieneregeln festhalten werde, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in der Bundespressekonferenz. Das Corona-Kabinett hat seine für diesen Montag angesetzte Sitzung abgesagt. Mehrere Themen seien nicht „beratungsreif“ gewesen, sagte Seibert. Beobachter gehen davon aus, dass die sich anbahnenden Auseinandersetzungen zwischen Bund und Ländern über die Öffnungsperspektiven die Ursache dafür sein dürften.
Das Robert Koch-Institut hat für Montag, null Uhr, 178.281 laborbestätigte COVID-19-Fälle gemeldet, 289 mehr als am Vortag. 160.000 Menschen gelten als genesen. 8247 Todesfälle werden auf COVID-19 zurückgeführt.
Quelle: Ärzte Zeitung