Alles zurück auf den Anfang: Die erst wenige Stunden alte und hoch umstrittene Corona-Osterruhe wird es nicht geben. Die Kanzlerin macht einen Rückzieher und übernimmt die Verantwortung für die Verwirrung.
Nach massiver Kritik und Verwirrung um die geplante Corona-Osterruhe hat Bundeskanzlerin Angela Merkel diese Regelung aus den jüngsten Bund-Länder-Beschlüssen wieder gekippt. Sie übernehme dafür die Verantwortung, erklärte Merkel am Mittwoch in einem kurzfristig einberufenen Pressestatement. „Der Fehler ist einzig und allein mein Fehler“, sagte Merkel. Sie habe am Vormittag entschieden, die Verordnungen zur Osterruhe nicht auf den Weg zu bringen, sondern zu stoppen.
Die Idee der Osterruhe sei zwar „mit bester Absicht entworfen worden“, jedoch habe sich herausgestellt, dass Aufwand und Nutzen in keinem guten Verhältnis stünden. „Viel zu viele Fragen können nicht so gelöst werden, wie es nötig wäre“, so Merkel. So blieb gestern unklar, ob Praxen an Gründonnerstag öffnen können oder ob kurzfristig bundesweit ärztliche Bereitschaftsdienste hätten organisiert werden müssen.
In einer Konferenz sollen die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten zuvor ihren Respekt für die Kanzlerin ausgedrückt haben und betonten die gemeinsame Verantwortung. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte nach Angaben von Teilnehmern: „Ich habe persönlichen Respekt vor der Erklärung der Kanzlerin. Es ist am Ende besser, jetzt abräumen, wenn es rechtlich nicht geht.“ Letztlich seien die Verfahrensabläufe „auch Teil des Problems“.
Von mehreren Teilnehmern der Konferenz hieß es, Merkel werde nicht zurücktreten.
Merkel entschuldigt sich
Nach dem Kippen der umstrittenen Osterruhe-Regelung hat sich Kanzlerin Angela Merkel bei den Bürgern entschuldigt. Der ganze Vorgang habe zusätzliche Verunsicherung ausgelöst. „Das bedauere ich zutiefst, und dafür bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung“, so Merkel.
Nach den Beschlüssen der Bund-Länder-Runde hatte sich Unmut vor allem daran entzündet, dass trotz fast zwölfstündiger Beratungen die Umsetzung zentraler Punkte noch offen war. Vorgesehen war, dass der Donnerstag und Samstag Ruhetage ähnlich wie Sonn- oder Feiertage sein sollten. Am Gründonnerstag sollte das gesamte wirtschaftliche Leben ruhen, am Karsamstag lediglich der Lebensmittelhandel im engeren Sinn öffnen können.
Quelle: Ärzte Zeitung