„... jede Menge kalte Lötstellen ...“

Auszug

Böse Zungen behaupten ja, dass die unheilvolle Mischung aus Instinktlosigkeit, Ignoranz, Inkompetenz und Gesinnungsethik schon seit Beginn dieser Legislaturperiode zu den Kernkompetenzen der Regierung gehören. Ich würde es etwas wohlwollender formulieren: jede Menge kalte Lötstellen auf den koalitionären Denkplatinen, sofern letztere überhaupt existieren. Beispiele hierzu werden gerne auch außerhalb der Gesundheitspolitik zuhauf geliefert, zuletzt mit der 1.000-Euro-Prämie für Langzeitarbeitslose, für mich persönlich mal wieder eine ganz neue Dimension von öffentlich zur Schau gestelltem Dilettantismus auf Regierungsebene. Die potenzielle Wirkung dieser von der Bildzeitung in gewohnt rustikaler Diktion auch als „Arsch-hoch-Prämie“ verballhornten Initiative der „Ampel“, umschrieb Olaf der Kanzler höchstpersönlich in gewohnt staatsmännischer Manier: „sie (die Prämie) nütze vielleicht nichts, aber schaden tue sie ja auch nicht“ (Handelsblatt, 9.10.2024). Ein derart offenes Eingeständnis von Hilflosigkeit könnte seinem Gesundheitsminister nicht widerfahren; der schreitet weiterhin selbstgefällig von Pleite zu Pleite und verkauft das Ganze unbeirrbar als Erfolg. Eines der Highlights der letzten Monate war seine Stellungnahme zum neuen Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz: „die Fließbandmedizin durch die Fallpauschalen wird abgeschafft“ (taz vom 9.10.2024). Nur zur Einordnung: genau diese Pauschalen wurden vor 20 Jahren von der damaligen Gesundheitsministerin Ulla Schmidt und ihrem Einflüsterer Lauterbach eingeführt. Das passt doch perfekt zu der Bemerkung der gesundheitspolitischen Sprecherin der SPD, Heike Baehrens: „in der Gesundheitspolitik funktioniert die Ampel“; da fällt mir spontan Bob Fenster ein, der amerikanische Journalist und Autor, mit seinem Buch „Dümmer geht immer“. …