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Erschienen in: Schmerzmedizin 4/2016

29.06.2016 | Praxis konkret_Recht

Honorarrückforderung nach Mitteilung falscher Anpassungsfaktoren rechtmäßig

verfasst von: Springer Medizin

Erschienen in: Schmerzmedizin | Ausgabe 4/2016

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Auszug

Die in § 45 S. 6 BedarfsplRL (zuvor § 23f S. 6 BedarfsplRL a.F.) vorgesehene Mitteilung der für den im Jobsharing tätigen Vertragsarzt verbindlichen Faktoren zur Anpassung der als Obergrenze der Leistungsabrechnung festgesetzten Gesamtpunktzahlvolumina an die Entwicklung des Fachgruppendurchschnitts stellt in Ermangelung einer Regelung im Sinne des § 31 SGB X keinen Verwaltungsakt dar. Die Anwendung eines vom mitgeteilten (fehlerhaften) Anpassungsfaktor abweichenden (zutreffenden und ungünstigeren) Anpassungsfaktors bei der nachgehenden Richtigstellung von Honorarbescheiden ist grundsätzlich zulässig; Vertrauensschutz steht dem regelmäßig nicht entgegen. …
Literatur
Zurück zum Zitat Landessozialgericht Baden-Württemberg — Urteil vom 16. März 2016 — L 5 KA 3957/12 Landessozialgericht Baden-Württemberg — Urteil vom 16. März 2016 — L 5 KA 3957/12
Metadaten
Titel
Honorarrückforderung nach Mitteilung falscher Anpassungsfaktoren rechtmäßig
verfasst von
Springer Medizin
Publikationsdatum
29.06.2016
Verlag
Springer Medizin
Erschienen in
Schmerzmedizin / Ausgabe 4/2016
Print ISSN: 2194-2536
Elektronische ISSN: 2364-1010
DOI
https://doi.org/10.1007/s00940-016-0373-7

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