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15.12.2014 | Panorama | Ausgabe 6/2014

Urteil zur Endoprothetik
Orthopädie & Rheuma 6/2014

Knie-TEP: Bundessozialgericht segnet ausgesetzte Mindestmenge ab

Zeitschrift:
Orthopädie & Rheuma > Ausgabe 6/2014
Autor:
Martin Wortmann
_ Die derzeit ausgesetzte Mindestmenge für Kniegelenk-Totalendoprothesen (Knie-TEP) von 50 Operationen pro Jahr ist rechtmäßig. Das hat jetzt das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschieden (Az.: B 1 KR 33/13 R). Maßgeblich für die Prognose ist danach die Zahl der Behandlungen im Vorjahr. Seit Juli 2008 besteht ein ausdrücklicher gesetzlicher Auftrag an den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), Mindestmengen festzusetzen. Voraussetzung ist, dass es sich um eine „planbare Leistung“ handelt, deren Qualität „in besonderem Maße“ von der Menge abhängt. Dass dies auf Knie-TEPs im Grundsatz zutrifft, hatte das BSG bereits Ende 2012 entschieden. Offen blieb aber, ob eine Mindestmenge auf die Klinik oder auf den einzelnen Arzt bezogen werden sollte, und ob die Schwelle von 50 Eingriffen pro Jahr angemessen ist. Dieser Streit ist noch beim Landessozialgericht (LSG) Potsdam anhängig. Der GBA hatte 2011 die Mindestmenge bis zu einer abschließenden Entscheidung ausgesetzt und wird nun darüber befinden müssen, ob er die Aussetzung sofort beendet, oder ob er trotz der Entscheidung des BSG noch das Urteil des LSG Potsdam abwartet. ...

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