Erschienen in:
01.02.2016 | Berufspolitisches Forum
Korruption im Gesundheitswesen
Sonderstrafrecht für Ärzte
verfasst von:
J. Paßmann
Erschienen in:
Die Gastroenterologie
|
Ausgabe 1/2016
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Auszug
Am 6. November 2015 fand die erste Lesung des Gesetzentwurfs zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen
1 im Bundestag statt. Mit Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens in Bundestag und Bundesrat wird 2016 eine Änderung des Strafgesetzbuchs in Kraft treten, die weitreichende Auswirkungen für alle Gesundheitsberufe, insbesondere aber für Ärzte haben wird. Es werden zwei Tatbestände – Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen – sowie einige Folgeänderungen neu in das Strafgesetzbuch aufgenommen, die nachfolgend dargestellt und bewertet werden. Mit den Änderungen sollen der Wettbewerb der Leistungserbringer im Gesundheitswesen und das Vertrauen der Patienten in die Integrität heilberuflicher Entscheidungen geschützt werden
2. …