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Erschienen in:
02.08.2016 | Diagnostik in der Geriatrie | Medizinrecht
Der altersdiagnostische Sachverständigenbeweis nach § 42f SGB VIII
Erschienen in: Rechtsmedizin | Ausgabe 6/2016
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Die verfahrensrechtliche Problemstellung „zweifelhafte Minderjährigkeitsbehauptung“ in Verbindung mit nicht oder unzureichend dokumentierter Identität ist bei „ausländischen Personen“ von Bedeutung. Nachdem im Aufenthaltsgesetz bereits seit Jahren eindeutige Vorgaben für die „hohen Anforderungen an die Ausfüllung des Amtsermittlungsgrundsatzes“ zur Altersidentifikation bestehen, normiert nunmehr der Gesetzgeber das „Behördliche Verfahren zur Altersfeststellung“ für die Inobhutnahme „mutmaßlich Minderjähriger“ im Rechtskontext des Sozialgesetzbuches. Vor dem Hintergrund der EU-Verfahrensrichtlinie, des Verwaltungsverfahrensgesetzes und der Rechtsprechung werden die Grundsätze der amtswegigen Sachverhaltserhebung betont und der ggf. dafür erforderliche medizinische Sachverständigenbeweis definiert. Der Beitrag kommentiert Aspekte der Entstehungsgeschichte der neuen Regelung sowie bestimmte Passagen aus dem Gesetzestext und den dazugehörigen Erläuterungen.