Zur Aufklärung nichtdeutschsprachiger und minderjähriger Patienten

Dieser Beitrag befasst sich mit den besonderen Voraussetzungen der Aufklärung minderjähriger sowie nichtdeutschsprachiger Patienten. Solchen Patienten, die kein Deutsch sprechen, muss ein „Sprachmittler“ zur Verfügung gestellt werden, der sowohl eine angehörige Person als auch ein professioneller Dolmetscher sein kann. Die dabei möglicherweise entstehenden Kosten sind den Patienten aufzuerlegen, können bei Asylbewerben, die sich erst kurz in Deutschland aufhalten, und Sozialhilfeempfängern aber auch vom Staat übernommen werden. Bei minderjährigen Patienten ist deren Fähigkeit zur Einwilligung in den Eingriff zu beachten. Eine Legaldefinition dieses Begriffs existiert nicht. Der Patient muss nach der Rechtsprechung aber entsprechend seiner geistigen Entwicklungsreife im Stande sein, den Eingriff und die Einwilligung in diesen richtig einschätzen zu können. Behandelnde Ärzte sind dazu angehalten, in jedem Fall die Einwilligungsfähigkeit zu dokumentieren. Da die Einwilligungsfähigkeit nicht gleichbedeutend mit der Geschäftsfähigkeit ist, kann der Arzt u. U. seinen Anspruch auf Vergütung verlieren, wenn der Behandlungsvertrag ohne das Einverständnis der gesetzlichen Vertreter geschlossen wird. Weiterhin sind bei Abschluss eines Behandlungsvertrags mit dem Einverständnis der Eltern Fragen der ärztlichen Schweigepflicht zu beachten, um einer möglichen entsprechenden Strafbarkeit zu entgehen. Gegebenenfalls ist hier eine vorherige Schweigepflichtentbindung erforderlich.

Nach der Lektüre dieses Beitrags wissen Sie,

• was bei der Aufklärung von Patienten zu beachten ist, die kein Deutsch sprechen.
• welche Anforderungen durch den Arzt an die Übersetzung der Aufklärung zu stellen sind.
• wer die Kosten einer solchen Übersetzung zu tragen hat.
• was hinsichtlich der Einwilligungsfähigkeit minderjähriger Patienten zu beachten ist.
• welche Fragen bezüglich der Schweigepflicht bei Abschluss des Behandlungsvertrags im Einverständnis der Eltern beachtet werden müssen.

Diese Fortbildungseinheit mit 3 Punkten (Kategorie D) wurde von der Ärztekammer Nordrhein für das „Fortbildungszertifikat der Ärztekammer“ gemäß §5 Fortbildungsordnung für die nordrheinischen Ärztinnen und Ärzte vom 23.11.2013 anerkannt und ist damit auch für andere Ärztekammern anerkennungsfähig. Nach den Leitsätzen zur zahnärztlichen Fortbildung werden ärztliche Fortbildungspunkte auch von den Zahnärztekammern anerkannt (entsprechend Position F der Punktebewertung von Fortbildungen der BZÄK/DGZMK). Anerkennung in Österreich: Für das Diplom-Fortbildungs-Programm (DFP) werden die von deutschen Landesärztekammern anerkannten Fortbildungspunkte aufgrund der Gleichwertigkeit im gleichen Umfang als DFP-Punkte anerkannt [§ 14, Abschnitt 1, Verordnung über ärztliche Fortbildung, Österreichische Ärztekammer (ÖÄK) 2013].