Praxen haften nicht für GEMATIK-TI

Auszug

Über die Kommunikation mit der GEMATIK (Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH) haben wir bereits mehrfach im NeuroTransmitter sowie im NeuroTransmitter-Telegramm (erhältlich nur für Mitglieder der Berufsverbände) berichtet. Wir wollten wissen, wer haftet, wenn Fehlfunktionen der Telematikinfrastruktur (TI) zu Schäden am Praxissystem oder zu Datenschutzlecks führen. Die GEMATIK drückte sich bisher um die Antwort herum, mit dem Hinweis, sie sei keine juristische Person, also rechtlich nicht angreifbar, und überhaupt sei die TI 100 %ig sicher. Die GEMATIK legte sich darauf fest, dass Fehler und Schäden durch die TI nur im Verantwortungsbereich des Arztes oder TI-Providers (Praxisverwaltungssystem, PVS) oder Konnektors liegen könnten. Auch andere Ärzteorganisationen und vor allem die Kassenärztliche Bundesvereinigung drangen auf eine eindeutige Stellungnahme. …