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11.06.2019 | Leitthema | Ausgabe 8/2019

Der Urologe 8/2019

Wenn der Staatsanwalt zweimal klingelt …

Hinweise und Fallstudien zur Vermeidung von Strafbarkeitsrisiken bei Kooperationen

Zeitschrift:
Der Urologe > Ausgabe 8/2019
Autor:
Dr. O. Stöckel

Zusammenfassung

Die Einführung der sog. Antikorruptionstatbestände §§ 299a, b StGB im Jahr 2016 und stetig steigende Fallzahlen v. a. beim Abrechnungsbetrug (§ 263 StGB) rücken das Strafrecht immer mehr in den Fokus von Ärzten und Industrie. Der Aufsatz fasst zunächst die wichtigsten Straftatbestände und die aktuellen Entwicklungen der Strafverfolgung im Gesundheitswesen zusammen. Sodann wird dargestellt, wie es zu strafrechtlichen Ermittlungsverfahren kommen kann und warum im Prinzip jederzeit gegen jeden ermittelt werden kann, wenn in einer Strafanzeige von dritter Seite Verdachtsmomente auch nur behauptet werden. Weiter wird erklärt, wie Ermittlungsverfahren im Einzelnen ablaufen und wie man sich dabei als Beschuldigter verhalten sollte. Anhand von 3 Fallstudien aus der Praxis (Aktienbeteiligung an einem Unternehmen der Gesundheitsbranche, separate Rabattgewährungen, Anwendungsbeobachtungen) wird strafbares von nichtstrafbarem Handeln abgegrenzt. Als Ergebnis wird aufgezeigt, dass letztlich v. a. die strikte Einhaltung der Compliance-Vorgaben und ein besonnenes, gezieltes Verteidigungsverhalten im Falle eines Ermittlungsverfahrens effektiv vor Strafbarkeit schützen.

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