Allgemeine Geschäftsbedingungen

für das Portal „springermedizin.de“

1.            Geltungsbereich 

1.1          Anbieter des Fachportals für Ärzte „springermedizin.de“ ist die Springer Medizin Verlag GmbH, Heidelberger Platz 3, D-14197 Berlin, Telefon: +49 (0)30 827 875 566  Fax Zentrale: +49 (0) 30 827 87 5570, Email: kundenservice@springermedizin.de,  Handelsregister Amtsgericht Berlin-Charlottenburg HRB 167094 B, Geschäftsführer: Joachim Krieger, Fabian Kaufmann (im Folgenden als „Springer“ bezeichnet). 

1.2          Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche im und über das Internetportal „springermedizin.de“ (im Folgenden als das „Portal“ bezeichnet) und dessen Unterseiten von Springer angebotenen und erbrachten Leistungen (physische Produkte, z.B. Zeitschriften-Abonnements),  digitale Inhalte (z.B. Online-Abos und einzelne Fachartikel) und Dienstleistungen. 

1.3          Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende Vertragsbedingungen des Nutzers gelten nur, wenn sie von Springer bestätigt wurden. 

1.4         Ergänzend gelten die Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Onlineangebots. 

2.            Leistungen 

2.1          Springer stellt mit „springermedizin.de“ ein Fachportal für Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte, Apotheker und andere Personen, die mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln erlaubterweise Handel treiben, zur Verfügung. In dem Portal können zahlreiche medizinische Fachpublikationen und -informationen, Newsletter, Fachmeldungen, Formulare und sonstiges Text-, Audio-, Video- und Bildmaterial online und in gedruckter Form entweder einzeln oder im Rahmen eines Abonnements bezogen werden. Die Inhalte und Informationen werden teils kostenfrei (vgl. hierzu Ziffer 5.), teils entgeltlich (vgl. hierzu ab Ziffer 6.) angeboten. 

Über das Portal werden außerdem Online-Fortbildungskurse einzeln oder im Abonnement mit und ohne CME-Punkteerwerb einschließlich Lernerfolgskontrollen mit Anzeige der jeweils richtigen Lösung angeboten (vgl. hierzu Ziffer 9.4.). 

Außerdem steht dem Nutzer ein Online-Abonnement zur Verfügung, das, je nach gewählter Art, entweder einen Online-Zugriff auf alle angebotenen medizinischen Fachzeitschriften, auf News und sonstige Inhalte, auf Kursangebote, auf das Archiv und die Community oder auf nach Themen definierte Inhalte ermöglicht (vgl. hierzu Ziffer 9.3.). 

In dem Portal kann nach dem vorherigen Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages oder – im Fall von temporär kostenlosen Inhalten – nach einer kostenlosen Registrierung auf digitalisierte Zeitschriften und Bücher zugegriffen werden. Zudem können dort Papierausgaben von Zeitungen und Zeitschriften kostenpflichtig (als Einzelheft oder als Abonnement) bestellt werden. Das Portal steht abgesehen von allgemein gehaltenen Inhalten nur den in Ziffer 3.1 genannten Personen offen. Um einen Zugang zu erhalten, muss sich der Nutzer zuvor über die zentrale Registrierungs- und Anmeldeplattform der Springer Nature AG & Co. KGaA (nachfolgend „Authentifizierungs-Dienst“ genannt) hinsichtlich seiner Zugehörigkeit zur Personengruppe gemäß Ziffer 3.1 überprüfen lassen. Auf „springermedizin.de“ kann er dann auf die dort bestellten Inhalte auch online zugreifen. 

Die Einzelheiten der jeweils angebotenen Leistungen von Springer sind auf der Website unter www.springermedizin.de im Einzelnen beschrieben. 

2.2          Der Abruf der Leistungen von bzw. Bestellungen bei Springer setzt eine Internetverbindung sowie die Erlaubnis zur Verwendung von Javascript im Browser in der jeweils aktuellsten Version voraus. Für den Bezug von Beiträgen und Fachzeitschriften im PDF-Format ist außerdem das Programm Adobe Reader der Adobe Systems Inc. in der jeweils aktuellen Version oder ein anderes Programm, das das Betrachten und Speichern von PDF-Dokumenten ermöglicht, erforderlich. Für die Einrichtung dieser technischen Voraussetzungen ist der Nutzer selbst verantwortlich. Hierfür anfallende Kosten sind von dem Nutzer zu tragen. 

3.            Identifizierung, Registrierung, Zugang zum Portal

3.1          Identifizierung; Registrierung 

Mit Ausnahme allgemein gehaltener Informationen ist der Zugang zu dem Portal auf die in § 10 Abs. 1 HWG genannten Personengruppen beschränkt (Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte, Apotheker und andere Personen, die mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln erlaubterweise Handel treiben). Die Nutzung der meisten Angebote auf „springermedizin.de“ setzt daher die vorherige Verifizierung und Registrierung des Nutzers sowie die Zuweisung und Freischaltung der erforderlichen Zugangsdaten, insbesondere eines Passwortes voraus. Hierfür nutzt Springer den zentrale Authentifizierungs-Dienst. Das Vertragsverhältnis zur Nutzung des Authentifizierungs-Dienstes unterliegt separaten Nutzungsbedingungen. Diese finden Sie hier.

3.2          Zugang zum Portal

Für das Nutzerkonto, die Zugangsdaten und die Zugangsberechtigung zum Portal gelten die Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Onlineangebots.

4.            Vertragsschluss, Vertragsbeendigung, persönliche Nutzung 

4.1          Vertragsschluss, Vertragsbeendigung 

4.1.1      In dem Portal „springermedizin.de“ können unterschiedliche Informationen und Produkte im Rahmen eines Abonnement- oder Einzelvertrages abgerufen werden. Die Darstellungen der Informationen bzw. Produkte in dem Portal stellen noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch den Nutzer, dar. Das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Vertrages gibt der Nutzer dadurch ab, dass er die jeweilige Leistung, Information oder das Produkt auswählt und – gegebenenfalls nach Eingabe seiner Login- oder Bestell-Daten – die entsprechende Schaltfläche zur Bestellung „Kostenpflichtig bestellen!“ oder Freischaltung des Dienstes anklickt. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Nutzer in dem Bestellprozess zurückspringen und ggf. seine Eingaben korrigieren oder den Bestellvorgang durch Schließen des Browserfensters abbrechen. Springer bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail oder im Fall der Bestellung eines kostenlosen Testproduktes durch eine produktbezogene Freischaltungs-Meldung auf der Website. Die Zugangsbestätigung per E-Mail oder die Anzeige der Meldung auf der Website ist noch keine Annahme der Bestellung. 

4.1.2      Der Vertrag zwischen Springer und dem Nutzer kommt zustande, wenn Springer die Annahme dadurch erklärt, dass sie (i) die entsprechende Information bzw. den Inhalt für den Nutzer freischaltet, (ii) sie ihm per Download zur Verfügung stellt oder (iii) ihm die Annahme per E-Mail bestätigt. Springer behält es sich vor, das Angebot des Nutzers ohne Angabe von Gründen abzulehnen. 

4.1.3      Abonnementverträge haben die für das jeweilige Produkt auf dem Portal angegebene Mindestlaufzeit. Mit Beendigung eines Abonnements endet auch der Zugriff auf alle im Abonnement enthaltenen Inhalte auf dem Portal „springermedizin.de“. Eine Teilnahme an kostenpflichtigen CME-Einheiten ist ab diesem Zeitpunkt auch nicht mehr möglich. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. 

4.1.4      Jede Kündigung bedarf der Textform. Bitte richten Sie eine etwaige Kündigung beispielsweise per Post an Springer Medizin Verlag GmbH, z.Hd. Springer Nature Customer Service Center, Tiergartenstr. 15-17, 69121Heidelberg, per Fax +49 6221  345  4229 oder zum Beispiel per Email an: leserservice@springer.com.

4.1.5    Springer bietet Kunden mit laufenden Abonnementverträgen (sowohl Print also auch Online-Abo) die Möglichkeit, jederzeit in ein höherwertiges Abonnement zu wechseln (z.B. von e.Med Innere Medizin in e.Med Interdisziplinär). Mit diesem Wechsel („Upgrade“) einher geht ein erhöhter Leistungsumfang sowie ein erhöhter Preis im neuen Abonnementvertrag. Für den Fall, dass ein Kunde in ein höherwertiges Abonnement wechseln möchte, steht dem Kunden ein sofortiges Kündigungsrecht zu. Gleichzeitig mit der Kündigung des laufenden Abonnementvertrages, muss der Kunde einen Vertrag über das jeweils ausgewählte höherwertige Abonnement mit einer neuen Vertragslaufzeit (maximal 1 Jahr) abschließen. Bereits geleistete Zahlungen für das gekündigte Abonnement werden als Gutschrift erstattet. Zudem bietet Springer seinen Kunden mit laufenden Abonnementverträgen (sowohl Print also auch Online-Abo) die Möglichkeit, während der Vertragslaufzeit des bestehenden Abonnements einen sich an das laufende Abonnement anschließenden, weniger umfangreichen Abonnementvertrag abzuschließen (z.B. von e.Med Interdisziplinär in e.Med Innere Medizin) und gleichzeitig fristgemäß das laufende Abonnement zum Ende der Vertragslaufzeit zu kündigen. Der Wechsel in das neue Abonnement („Downgrade“) erfolgt jedoch erst mit Ablauf der Vertragslaufzeit des bestehenden Abonnements. Ein sofortiger Wechsel in ein weniger umfangreiches Abonnement ist vor Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit nicht möglich. Die Einzelheiten hinsichtlich des Produktes, der Preise und der sonstigen Vertragsbedingungen sind den Angebotsdarstellungen auf der Website zu entnehmen.

4.1.6    Ärzte in Weiterbildung müssen innerhalb von 3 Wochen nach Vertragsschluss ihren Berufsnachweis einreichen, um den eventuell offerierten Sonderpreis zu erhalten. Ansonsten zahlen Ärzte in Weiterbildung den normalen Preis. Der Berufsnachweis kann per Post an Springer Medizin Verlag GmbH, z.Hd. Springer Nature Customer Service Center, Tiergartenstr. 15-17, 69121 Heidelberg oder per E-Mail an leserservice@springer.com übersendet werden.

4.1.7      Getätigte Bestellungen werden bei Springer nach Vertragsabschluss gespeichert. Hierzu ist es notwendig, dass personenbezogene Daten zur Abwicklung des Vertrages bei Springer hinterlegt werden. Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie unter Ziffer 18. 

5.            Kostenfreie Leistungen; Newsletter 

5.1          Zugang zu Inhalten 

Springer stellt auf dem Portal „springermedizin.de“ sowohl im offenen als auch im geschlossenen Bereich, der nur nach entsprechender Identifizierung und Registrierung mit den Login-Daten des Nutzers zugänglich ist, dem Nutzer auch kostenfreie Inhalte und Informationen zur Verfügung. Einzelheiten zu den kostenfreien Leistungen folgen aus der Website und den dortigen Erläuterungen. 

5.2          E-Mail-Newsletter 

5.2.1      Dem Nutzer werden auf dem Portal „springermedizin.de“ ein oder mehrere kostenlose E-Mail-Newsletter von Springer wie auch ggf. von kooperierenden Springer Medizin Fachverlagen angeboten. Für den Empfang eines Newsletters wird die von dem Nutzer bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse genutzt. 

5.2.2      Neben redaktionellen Inhalten und Branchennews können die Newsletter auch Werbung von Springer, Springer Medizin Fachverlagen oder Dritten enthalten. 

5.2.3      In jedem Newsletter findet sich ein Link zur Abbestellung desselben. Im Falle technischer oder sonstiger Probleme steht den Nutzern unter der Adresse kundenservice@springermedizin.de technische Unterstützung bei der Abmeldung zur Verfügung. 

6.            Kostenpflichtige Inhalte 

Der Nutzer hat die Möglichkeit, verschiedene kostenpflichtige Inhalte, sowohl in digitaler als auch in gedruckter Form (Print), über das Portal „springermedizin.de“ zu erwerben. Folgende Produkte werden angeboten:

• Einzelheft als Printausgabe
• Abonnement einer Zeitschrift als Printausgabe
• Online-Abo (Online-Zugang zu digitalen Inhalten)
• Kombi-Abo (Online-Zugang zu digitalen Inhalten und Zeitschrift als Printausgabe)
• Online-Zugang zu einzelnen Inhalten, zum Beispiel Fachartikel
• Online-Zugang zu Kapiteln von Büchern in elektronischer Form

​7.            Widerrufsrecht für Verbraucher (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch)  

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Wenn die Bestellung des Verbrauchers die Lieferung einer Ware (physisches Produkt) zum Gegenstand hat, gilt die nachstehende Widerrufsbelehrung unter Ziffer 8.4. Wenn die Bestellung des Verbrauchers die Erbringung von Dienstleistungen zum Gegenstand hat, gilt die nachstehende Widerrufsbelehrung unter Ziffer 9.5. Wenn die Bestellung des Verbrauchers den Erwerb von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, zum Gegenstand hat, gilt die nachstehende Widerrufsbelehrung unter Ziffer 9.6. 

Wenn der Nutzer ein Paket aus digitalen Inhalten und Waren bestellt, bei dem alle Leistungen wirtschaftlich so miteinander verbunden sind, dass ein Bestandteil nicht oder nur zu anderen Konditionen ohne den anderen Teil bestellt werden kann (z. B. Zugang zu Online-Angeboten verbunden mit dem Abonnement einer Zeitschrift in Printform), erstreckt sich der Widerruf eines Teils des Pakets stets auf das gesamte Paket. 

Bei den folgenden Arten von Verträgen besteht kein Widerrufsrecht:
(a) Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen (d.h. beim Kauf einer einzelnen Ausgabe);
(b) Lieferung von digitalen Inhalten oder Zugang zu digitalen Inhalten, wenn die Ausführung des Vertrages erst nach vorheriger ausdrücklicher Zustimmung des Kunden begonnen hat und der Kunde seine Kenntnis davon bestätigt hatte, dass er dadurch das Widerrufsrecht verliert, und der Kunde eine Bestätigung des Vertrages und dieser Zustimmung und Bestätigung per E-Mail erhalten hat;
(c) Verträge über Dienstleistungen, nachdem die Dienstleistung vollständig erbracht wurde, wenn die Ausführung der Dienstleistung erst nach vorheriger ausdrücklicher Zustimmung des Kunden begonnen hat und der Kunde seine Kenntnis davon bestätigt hatte, dass er das Widerrufsrecht verliert, sobald Springer den Vertrag vollständig erfüllt hat.

8.            Kostenpflichtige Print- Inhalte, Einzelverträge, Abonnements, Widerrufsrecht für Verbraucher 

8.1          Vertragsschluss; Vertragsbeendigung und Vertragsdauer 

In dem Portal www.springermedizin.de können sowohl die in Ziffer 3.1 genannten Personengruppen als auch sonstige Personen Zeitschriften als Papierausgaben im Abonnement, gegebenenfalls auch als Einzelbezug, bestellen. Für Abonnenten von Zeitschriften, die nicht in der Freiverteilung erhältlich sind, besteht außerdem ein kostenloser Online-Zugang zu den jeweiligen Zeitschriftenausgaben. Die Einzelheiten hinsichtlich des Produktes, der Preise und der sonstigen Vertragsbedingungen sind den Angebotsdarstellungen auf der Website zu entnehmen. Sofern nichts Abweichendes geregelt ist, haben Abonnementverträge eine Laufzeit von 12 Monaten ab Vertragsschluss und verlängern sich auf unbestimmte Zeit, wenn das Abonnement nicht von einer der Vertragsparteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt wird. Ab Verlängerung können Abonnementverträge jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Im Fall des Upgrade (vgl. Ziffer 4.1.5) besteht ein sofortiges Kündigungsrecht für den Kunden und es wird ein neuer Abonnementvertrag mit einer Laufzeit von 12 Monaten geschlossen. Im Fall des Downgrade (vgl. Ziffer 4.1.5), hat der neue, weniger umfangreiche Vertrag eine Vertragslaufzeit von 12 Monaten zuzüglich der noch offenen Restlaufzeit des bestehenden Vertrages. Hinsichtlich des Vertragsschlusses, der Laufzeit etwaiger Zeitschriftenabonnements und der Vertragsbeendigung gilt Ziffer 4.1 dieser Geschäftsbedingungen entsprechend. 

8.2      Testabonnement

Je nach Angebot können Zeitschriften als Papierausgaben ggf. auch zunächst kostenlos im Rahmen eines Testabonnements bestellt werden. Es werden dann zunächst die auf der Webseite und dem Angebot ersichtliche Anzahl von Ausgaben der Zeitschrift kostenlos geliefert. Kündigt der Nutzer das Testabonnement nicht innerhalb von 12 Wochen ab dem Tag der Bestellung,  geht es  mit Ablauf der Kündigungsfrist automatisch in ein entgeltliches Zeitschriftenabonnement mit einer unbestimmten Laufzeit (vgl. Ziffer 4.1.3) über.

8.3          Lieferbedingungen; Preise; Zahlungsbedingungen 

Die Zeitschriften werden an die von dem Nutzer genannte Lieferadresse geliefert. Der Liefertermin wird bei dem jeweiligen Produkt auf der Webseite angegeben. Soweit nichts anderes vereinbart wird, liefert Springer die Zeitschriften unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 20 Tagen nach Vertragsschluss, an den Nutzer aus. Bei Abonnements ist der Lieferzeitraum der jeweilige Zeitraum, für den der Abonnementpreis im Voraus bezahlt wird. Bei Abonnements erfolgt die Lieferung zum Erscheinungsdatum der nächsten Ausgabe. Im Übrigen gelten hinsichtlich der Preise und der Zahlungsbedingungen die Bestimmungen der Ziffer 11. 

8.4          Widerrufsrecht 

Ist der Nutzer Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches, das heißt eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, besteht ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das Springer wie folgt belehrt:

9.            Kostenpflichtige digitale Inhalte, Einzelverträge, Abonnements, Online-Fortbildungen, Widerrufsrecht 

9.1          Einzel- und Abonnementverträge für digitale Inhalte 

Bestimmte digitale Inhalte oder Produkte auf „springermedizin.de“ sind kostenpflichtig. Es werden dort unter anderem Fachzeitschriften und -beiträge in digitalisierter Form oder sonstige digitalisierte Inhalte (Fotos, Videos, etc.) im Rahmen eines Abonnementvertrags, gegebenenfalls auch zum Einzelabruf, angeboten. Der Einzelbezug und Online-Zugang zu einzelnen Fachartikeln bzw. zu einer Publikation, zu einer Zeitschrift oder einer Gruppe von einzelnen Fachartikeln ist, falls angeboten, nicht von dem Bestehen eines Abonnementvertrages abhängig. Der Online-Zugang zu Büchern in elektronischer Form und den in diesen Büchern enthaltenen Beiträgen oder Kapiteln ist nur im Rahmen des Abschlusses eines Abonnementvertrages möglich. Die Einzelheiten zum jeweiligen Produkt sind der Webseite zu entnehmen.

 9.2          Testabonnement 

Je nach Angebot kann der Zugriff auf digitale Inhalte ggf. auch zunächst kostenlos als Testabonnement bestellt werden. Es wird dann zunächst der Zugriff auf die in dem Portal und dem Angebot ersichtlichen Inhalte für einen bestimmten Zeitraum kostenlos freigeschaltet. Das Testabonnement läuft automatisch nach Ende des zuvor festgelegten Zeitraums aus. Ein kostenloser Zugriff auf digitalisierte Inhalte ist nach dem Zeitablauf nicht mehr möglich. Ein Anspruch auf einen kostenlosen Zugriff auf Inhalte besteht nicht. Ist der Nutzer von dem Testabonnement überzeugt, kann er nach Ablauf des Testabonnements ein entgeltliches Abonnement abschließen (vgl. Ziffer 4.1). 

9.3.         Online-Abo 

9.3.1      Leistungen der verschiedenen Online-Abos 

Der Nutzer kann im Portal „spingermedizin.de“ verschiedene Varianten kostenpflichtiger Online-Abos buchen. 

9.3.1.1   Das Online-Abo in der Variante „e.Med“-Abonnement berechtigt den Nutzer, Online-Leistungen von „springermedizin.de“ zu nutzen. Das e.Med-Abonnement wird ggf. in zwei Versionen angeboten, wobei eine Version die Wahlmöglichkeit für den Nutzer bietet, eine Zeitschrift in Printform zu abonnieren („Kombi-Abonnement“). Die Einzelheiten der Leistungen des e.Med-Abonnements und alle weiteren Bedingungen sind auf den entsprechenden Produktseiten im Portal beschrieben. 

9.3.1.2   Der Nutzer hat zudem, sofern im Portal angeboten, die Möglichkeit, ein Online-Abo für den Zugang zu digitalen Inhalten eines definierten Fachgebiets, Themenbereichs oder einer Zielgruppe (z.B. „e.Dent-Abo“) abzuschließen, sog. „e.Med-Fachbereichsabos“. Das Online-Abo in der jeweils definierten Variante berechtigt den Nutzer, Online-Leistungen von „springermedizin.de“ zu nutzen, die sich auf das jeweilige Fachgebiet, den Themenbereich oder die Zielgruppe beziehen. Die e.Med-Fachbereichsabos werden ggf. in zwei Versionen angeboten, wobei eine Version die Wahlmöglichkeit für den Nutzer bietet, eine Zeitschrift in Printform zu abonnieren („Kombi-Abonnement“).  Die Einzelheiten der Leistungen der e.Med-Fachbereichsabos und alle weiteren Bedingungen sind auf den entsprechenden Produktseiten im Portal beschrieben. 

9.3.1.3   Daneben kann der Nutzer, sofern in dem Portal angeboten, im Rahmen eines kostenpflichtigen Abonnementvertrages für das Produkt „b.Flat“ Online-Zugang zu Buchinhalten buchen. Hierdurch erhält der Nutzer während der Laufzeit des Abonnements Online-Zugang zu den in dem jeweiligen Buchpaket enthaltenen einzelnen Artikeln, Beiträgen oder Kapiteln der von dem im Buchpaket umfassten Büchern und kann diese online lesen. Fullbook-Downloads sind von einem solchen Abo nicht umfasst. Die Auswahl und die Anzahl der Bücher werden  von Springer festgelegt und können sich ändern. Bei der inhaltlichen Gestaltung, Abänderung und/oder Anpassung von b.Flat ist Springer frei, solange der Gesamtcharakter von b.Flat erhalten bleibt.

9.3.2      Vertragsschluss, Vertragsdauer und Vertragsbeendigung 

9.3.2.1   Online-Abos werden als „Flatrate“-Abonnements für den Online-Zugang zu den von dem jeweiligen Leistungsangebot des ausgewählten Abos umfassten Leistungsbereichen geschlossen. So berechtigt beispielsweise das „e.Med“-Abonnement den Nutzer,  mehr Online-Leistungen von „springermedizin.de“ zu nutzen als z.B. das „e.Dent“-Abonnement, das den Nutzer nur dazu berechtigt, auf die von diesem Abo umfassten Produkte im Themenbereich „Zahnmedizin“ zuzugreifen. Sofern nichts Abweichendes geregelt ist, haben diese Abonnementverträge eine Laufzeit von 12 Monaten ab Vertragsschluss und verlängern sich auf unbestimmte Zeit, wenn das Abonnement nicht von einer der Vertragsparteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt wird. Ab Verlängerung können Abonnementverträge jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Im Fall des Upgrade (vgl. Ziffer 4.1.5) besteht ein sofortiges Kündigungsrecht für den Kunden und es wird ein neuer Abonnementvertrag mit einer Laufzeit von 12 Monaten geschlossen. Im Fall des Downgrade (vgl. Ziffer 4.1.5), hat der neue, weniger umfangreiche Vertrag eine Vertragslaufzeit von 12 Monaten zuzüglich der noch offenen Restlaufzeit des bestehenden Vertrages. Hinsichtlich des Vertragsschlusses, der Laufzeit etwaiger Abonnements und der Vertragsbeendigung gilt Ziffer 4.1 dieser Geschäftsbedingungen entsprechend. 

9.3.2.2   Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. 

9.3.2.3   Jede Kündigung bedarf der Textform. Bitte richten Sie eine etwaige Kündigung zum Beispiel per Post an Springer Medizin Verlag GmbH, z.Hd. Springer Nature Customer Service Center, Tiergartenstr. 15-17, 69121 Heidelberg, per Fax an +49 6221  345  4229 oder per Email an: leserservice@springer.com.Die Lizenzgebühr ist jeweils für 12 Monate im Voraus zu entrichten. Nach der Vertragsbeendigung werden etwaig zu viel entrichtete Beträge zurückerstattet. Wenn und soweit Springer dem Nutzer einen kostenlosen Testzugang anbietet, so endet dieser nach Ablauf des genannten Zeitraums automatisch. 

9.4          Online-Fortbildungen 

9.4.1      Leistungen von Springer 

Falls entsprechend in dem Portal angeboten, hat der Nutzer die Möglichkeit, im Portal „spingermedizin.de“ Zugang zu verschiedenen Varianten kostenpflichtiger Pakete für Online-Fortbildungen oder einzelne Online-Fortbildungen (beides jeweils mit oder ohne CME-Punkteerwerb) zu bestellen.  Die Einzelheiten etwaig im Portal angebotener Online-Fortbildungskurse (mit oder ohne CME-Punkteerwerb) sind auf den entsprechenden Internetseiten im Portal im Einzelnen beschrieben. 

9.4.2    Trainingsmodule zum Fachbereich Orthopädie und Unfallchirurgie

Ein Trainingsmodul im Fachbereich Orthopädie und Unfallchirurgie umfasst den Zugang zu Kursen im vom Kunden ausgewählten Trainingsmodul für 12 Monate ab Bestelldatum. Das Trainingsmodul umfasst die am Tag der Bestellung in dem Modul enthaltenen Online-Fortbildungskurse. Wird ein Fortbildungskurs, an dem der Kunde noch nicht teilgenommen hat, vor seiner Teilnahme aufgrund einer CME-Re-Zertifizierung inhaltlich überarbeitet, so erhält der Kunde Zugang zu dem inhaltlich überarbeiteten Kurs. Wird ein Fortbildungskurs, an dem der Kunde teilgenommen, jedoch diesen nicht bestanden hat, aufgrund einer CME-Re-Zertifizierung inhaltlich überarbeitet, so erhält der Kunde Zugang zu dem inhaltlich überarbeiteten Kurs, soweit er noch einen offenen Versuch zur Teilnahme an dem Kurs hat. Wird ein Fortbildungskurs, an dem der Kunde bereits erfolgreich teilgenommen hat, nach seiner Teilnahme aufgrund einer CME-Re-Zertifizierung inhaltlich überarbeitet, so erstreckt sich der vertragsgemäße Zugang nicht auf den inhaltlich überarbeiteten Kurs. Bestandene Kurse können also nicht, auch nicht bei einer inhaltlichen Überarbeitung während der Vertragslaufzeit, wiederholt werden. Die Auswahl und die Anzahl der in einem Modul enthaltenen Kurse werden  von Springer festgelegt und können sich ändern. Bei  der inhaltlichen Gestaltung, Abänderung und/oder Anpassung von Kursmodulen ist Springer frei, solange der Gesamtcharakter des Moduls erhalten bleibt. Die Einzelheiten der Leistungen des Trainingsmoduls, insbesondere der Preis für den Zugang zu den Kursen und die im Modul im Zeitpunkt der Bestellung enthaltenen Kurse sind auf den entsprechenden Produktseiten im Portal beschrieben. Der Vertrag endet nach Ablauf von 12 Monaten. Eine automatische Verlängerung des Vertrages findet nicht statt.

Aufgrund von erforderlichen Aktualisierungen und Re-Zertifizierungen der Online-Fortbildungskurse kann es vorkommen, dass der Zugang zu den Kursen kurzzeitig nicht zur Verfügung steht.

9.4.3      Kursbedingungen 

Die Fortbildungskurse dürfen ausschließlich von dem registrierten Nutzer absolviert werden. Der Nutzer darf sich weder von Dritten unterstützen noch vertreten lassen. Bei Live-Webinaren mit der Möglichkeit zum CME-Punkteerwerb muss der Nutzer hinreichend lange an dem Webinar teilgenommen haben, um die entsprechenden CME-Punkte zu erwerben.

Ein nicht bestandener Kurs kann einmalig wiederholt werden. 

Die im Rahmen eines erfolgreich absolvierten Kurses erlangten Punkte werden ausschließlich für den Nutzer vergeben und sind nicht auf Dritte übertragbar. 

9.4.4      Nach erfolgreicher Absolvierung eines Kurses erhält der Nutzer eine Bescheinigung per E-Mail. Sofern der Nutzer seine Fortbildungsnummer hinterlegt und der Übertragung zugestimmt hat, werden die Kursergebnisse an die entsprechende Landesärztekammer weitergeleitet, um eine elektronische Gutschrift der erworbenen Punkte (EIV) zu ermöglichen. Der Nutzer ist selbst verantwortlich für die Kontrolle der Gutschrift der erworbenen Punkte. 

9.4.6      Hinsichtlich des Vertragsschlusses gilt Ziffer 4.1 dieser Geschäftsbedingungen entsprechend. 

9.5          Widerrufsrecht bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen

Ist der Nutzer Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches, das heißt eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, besteht ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das Springer wie folgt belehrt: 

9.6       Widerrufsrecht bei Verträgen über die Lieferung digitaler Inhalte

Ist der Nutzer Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches, das heißt eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, besteht ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das Springer wie folgt belehrt: 

 10.          Eigentumsvorbehalt 

Die gelieferte Ware bleibt Eigentum der Springer Medizin Verlag GmbH bis zur vollständigen Bezahlung aller bestehenden Haupt- und Nebenforderungen aus dem geschlossenen Vertrag. 

11.          Preise und Zahlungsbedingungen 

11.1        Soweit die Leistungen von Springer kostenpflichtig sind, gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Webseite mitgeteilten Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gesetzlichen geltenden Umsatzsteuer sowie grundsätzlich zuzüglich etwaiger Versandkosten, es sei denn, Versandkosten sind als im Preis eingeschlossen angegeben. 

11.2        Soweit nicht anders vereinbart, wird das Entgelt mit Bestellung der Ware bzw. Freischaltung der Dienste im Voraus zur Zahlung fällig. Im Falle eines Abonnementvertrags behält sich Springer vor, dem Nutzer verschiedene Abrechnungsperioden auf der Webseite zur Auswahl anzubieten. Die Abrechnung erfolgt entsprechend der vom Nutzer gewählten Zahlungsart (Rechnungsstellung). Springer ist aber nicht verpflichtet, dem Nutzer verschiedene Zahlungsweisen anzubieten. 

11.3        Der Nutzer erhält eine Rechnung über die von ihm bestellten Publikationen in elektronischer Form an die von ihm genannte E-Mail-Adresse. Wünscht er auch die Zusendung einer Papierrechnung, kann Springer hierfür ein gesondertes Entgelt berechnen. 

11.4        Kommt der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, ist Springer berechtigt, seine Leistungen zurückzubehalten, insbesondere den Zugang zu dem jeweiligen Dienst zu sperren. Nach Ausgleich der offen stehenden Forderungen wird die Leistung wieder aufgenommen bzw. der Zugang wieder geöffnet. Weitere und weitergehende Ansprüche, insbesondere solche auf Ersatz des Verzugsschadens und einer etwaigen außergerichtlichen Rechtsverfolgung, behält sich Springer ebenso vor wie die Erklärung der außerordentlichen Kündigung bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen. 

12.          Rechte an Inhalten 

12.1        Die Inhalte des Portals „springermedizin.de“, also insbesondere Beiträge, Fachartikel und -zeitschriften, Fortbildungsunterlagen, Fotos, Videos etc. (nachfolgend als „Inhalte“ bezeichnet) sind urheber- oder leistungsschutzrechtlich geschützt. Sofern bei einzelnen Inhalten (z.B. bei Open Access-Publikationen) nicht ausdrücklich etwas Anderweitiges angegeben ist, ist der Nutzer berechtigt, ausschließlich für eigene Zwecke die zur vertragsgemäßen Verwendung der Inhalte erforderlichen Vervielfältigungshandlungen vorzunehmen, für eigene Zwecke Recherchen durchzuführen und von den Inhalten eine Auswahl der Dateien in den Arbeitsspeicher seines Endgeräts zu kopieren. Der Nutzer darf weiterhin – als einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ausschließlich zum eigenen Gebrauch zu Recherche- und Fortbildungszwecken – die Inhalte einmal dauerhaft abspeichern und jeweils ein weiteres Vervielfältigungsstück herstellen, indem er den Inhalt ausdruckt (Download und Ausdruck). 

Möchte der Nutzer mehr als eine dauerhafte Vervielfältigung bzw. mehr als ein körperliches Vervielfältigungsstück eines Inhalts herstellen (z.B. durch Kopieren auf mobile Datenträger bzw. durch Ausdruck oder Kopieren) oder möchte er nicht nur bestimmte einzelne Inhalte oder Auszüge hiervon speichern und/oder ausdrucken, sondern ganze Online-Ausgaben, Serien, Rubriken oder sonstige Zusammenfassungen von Lehrmaterial bzw. Inhalten, bedarf es der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Springer. 

12.2        Weitere Rechte werden dem Nutzer an den Inhalten nicht gewährt. Sofern bei einzelnen Inhalten (z.B. bei Open Access-Publikationen) nicht ausdrücklich etwas Anderweitiges angegeben ist, ist der Nutzer insbesondere nicht berechtigt, Inhalte jenseits der gesetzlichen oder durch Ziffer 12.1 statuierten Erlaubnistatbestände zu vervielfältigen, zu verbreiten, vorzuführen, öffentlich zugänglich zu machen oder zu senden und/oder Bearbeitungen der Inhalte zu veröffentlichen oder zu verwerten. Dies betrifft vor allem das Einräumen von Zugängen für Dritte auf die abgespeicherten Inhalte, das Einspeisen der Inhalte in ein Netzwerk (Internet, Intranet etc.) sowie die gewerbliche oder im Rahmen einer selbstständigen Tätigkeit erfolgende Informationsvermittlung gegenüber Dritten. Springer behält sich das Recht zum Text- und Data Mining vor. Text und Data Mining ist daher nur insoweit zulässig, als dies durch eine ausdrückliche vertragliche oder gesetzliche Regelung gestattet ist.

 13.          Kommentarfunktion 

In dem Portal haben Nutzer gegebenenfalls die Möglichkeit, Inhalte (wie z.B. wissenschaftliche Artikel, News o.ä.) mittels der Eingabe von Text zu kommentieren. In diesem Fall gelten die nachfolgenden Regelungen. 

13.1        Zugang zur Kommentarfunktion 

Springer behält es sich vor, die Nutzung der Kommentarfunktion vom Bestehen eines Abonnements abhängig zu machen, wird aber auch dann kein Entgelt für die Nutzung erheben. 

13.2        Nutzungsrechte an den Nutzer-Inhalten 

13.2.1    Springer beschränkt sich darauf, die Kommentarfunktion zu betreiben und den Erfahrungsaustausch zwischen Kollegen technisch zu ermöglichen, indem sie die Kommentarfunktion bereitstellt. Der einzelne Nutzer kann Texte und gegebenenfalls darin enthaltene persönliche Daten (nachfolgend insgesamt als „Inhalte“ bezeichnet) in der Form eines Kommentars in dem Portal veröffentlichen. 

13.2.2    Für den Betrieb der Kommentarfunktion benötigt Springer jedoch folgende Rechte an den Inhalten des Nutzers: 

13.2.3    Mit dem Veröffentlichen des Kommentars räumt der Nutzer Springer an den veröffentlichten Inhalten jeweils übertragbare, einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrechte in dem zum Betrieb der Kommentarfunktion erforderlichen Umfang ein. Insbesondere räumt er das Recht ein, die jeweiligen Inhalte im Rahmen der Kommentarfunktion technisch zum Abruf bereitzustellen und die hierfür erforderlichen Vervielfältigungshandlungen vorzunehmen (Speichern auf den Servern von Springer etc.). Darüber hinaus räumt der Nutzer Springer das Recht ein, im Rahmen der Funktionen der Kommentarfunktion die Inhalte öffentlich zugänglich zu machen, zu senden und anderweitig öffentlich wiederzugeben. Dies umfasst auch das Recht, entsprechende Nutzungshandlungen im Rahmen der jeweils aktuellen Zusatzfunktionen vorzunehmen, wie zum Beispiel Newsfeeds (ggf. in verschiedenen Formaten), andere Abonnement-Dienste (Push-Dienste) oder Abruf-Dienste (Pull-Dienste), sowie die Nutzung der Inhalte auf technisch optimierten Versionen der Kommentarfunktion auf mobilen Endgeräten bzw. im Rahmen entsprechender Apps. Die eingeräumten Rechte sind dabei stets auf die Funktionen und Features der Kommentarfunktion beschränkt. 

13.2.4    Die Kommentarfunktion lebt von der regen Teilnahme und den Inhalten der Nutzer, die miteinander verknüpft sind und eventuell aufeinander aufbauen. Die Einräumung der Nutzungsrechte gemäß Ziffer 13.2.3 ist daher unwiderruflich und besteht über eine etwaige Beendigung der Nutzungsvereinbarung hinaus fort. Inhalte, die der Nutzer in der Kommentarfunktion eingestellt hat, können daher weiterhin abrufbar bleiben, auch wenn der Nutzer nicht mehr Vertragspartner von Springer ist. 

13.2.5    Unbeschadet der vorstehenden Ziffer 13.2.4 behält sich Springer vor, einzelne oder alle Inhalte des Nutzers nach Vertragsbeendigung ohne Angabe von Gründen zu löschen. Der Nutzer hat keinen Anspruch darauf, dass bestimmte Inhalte nach Beendigung der Nutzungsvereinbarung weiterhin als Kommentar abrufbar bleiben. 

13.3        Gewährleistung, Haftung, Freistellungsverpflichtung des Nutzers 

13.3.1    Der Nutzer gewährleistet gegenüber Springer, dass er zur Einräumung der Rechte in dem gemäß Ziffer 13.2.3 vorgesehenen Umfang berechtigt und in der Lage ist. Er gewährleistet, dass er keine Inhalte als Kommentar einstellt, deren Gegenstand oder Inhalt gegen die Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Onlineangebots verstoßen, sowie auch keine der dort verbotenen Handlungen zu begehen. 

13.3.2    Der Nutzer ist für sämtliche von ihm als Kommentar eingestellten Inhalte, insbesondere Texte und für das Vorhandensein der hierfür eventuell erforderlichen Rechtspositionen allein verantwortlich. 

13.3.3    Der Nutzer verpflichtet sich, Springer sowie seine Vertreter und Mitarbeiter von jeder Haftung und sämtlichen Kosten, einschließlich Rechtsanwaltskosten zur Rechtsverteidigung sowie möglicher und tatsächlicher Kosten eines gerichtlichen Verfahrens sowie etwaiger von einem Gericht festgesetzter bzw. festzusetzender Ordnungsgelder, freizuhalten bzw. freizustellen, falls Springer, seine Vertreter und/oder Mitarbeiter von Dritten in Anspruch genommen werden, weil der Nutzer unter schuldhafter Verletzung seiner Pflichten nach Ziffer 13.2 oder der Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Onlineangebots oder die Rechte Dritter verletzt hat. Entsprechendes gilt, falls die Inanspruchnahme aus einem anderweitig rechtswidrigen Inhalt resultiert, sowie in Fällen, in denen die Inanspruchnahme seitens einer Verbraucherschutzeinrichtung oder einer Behörde erfolgt. Springer informiert den Nutzer unverzüglich über die Inanspruchnahme und gibt ihm, soweit möglich und zumutbar, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs. Der Nutzer seinerseits ist verpflichtet, Springer unverzüglich alle ihm verfügbaren Informationen über den betreffenden Sachverhalt vollständig mitzuteilen. 

13.3.4    Eventuelle darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von Springer bleiben unberührt. 

14.          Datensicherung 

Es obliegt dem Nutzer, für ihn relevante Daten und Informationen regelmäßig selbst gegen Verlust, Beschädigung und Veränderung auf einem der Bedeutung der Daten angemessenen technischen Niveau zu sichern. Dies betrifft insbesondere auch erworbene CME-Teilnahmebescheinigungen. 

15.          Gewährleistung 

15.1        Hinsichtlich der kostenlosen Inhalte und der kostenlosen Newsletter übernimmt der Anbieter keine Gewähr für die Richtigkeit und Aktualität der Inhalte. 

15.2        Hinsichtlich der kostenpflichtigen Leistungen gelten grundsätzlich die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, dies jedoch, sofern der Nutzer die Dienste des Portals „springermedizin.de“ als Unternehmer i.S.v. § 14 BGB in Anspruch nimmt, mit den folgenden Besonderheiten: 

Die Gewährleistungszeit ist auf ein Jahr verkürzt, es sei denn, es geht um Schadensersatzansprüche in Folge der Verletzung von Leib, Leben und Gesundheit, um von Springer übernommene Garantien oder um auf Seiten von Springer vorliegenden Vorsatz oder arglistiges Verschweigen eines Mangels. Zudem hat der Nutzer die Leistung unverzüglich nach Lieferung/Erbringung zu untersuchen. Sofern sich dabei ein Mangel zeigt, muss der Nutzer diesen gegenüber Springer unverzüglich schriftlich rügen. Zeigt sich ein solcher Mangel erst später, muss der Nutzer den Mangel unverzüglich nach dessen Entdeckung rügen. Erfolgt die Rüge danach nicht rechtzeitig, können Gewährleistungsrechte nicht mehr geltend gemacht werden. 

15.3        Kundendienst (Erreichbarkeit, Kontaktdaten):

Unser Kundenservice steht Ihnen montags bis freitags von 9 bis 17 Uhr zur Verfügung.

Tel. 0800 77 80 777 (kostenlos)
Tel. +49 (0) 30 827 87 55 66 (kostenpflichtig)

kundenservice@springermedizin.de 

16.        Allgemeine Haftungsregelungen 

16.2.   Springer haftet für Schäden des Nutzers, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit des Leistungsgegenstandes sind, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genannte Kardinalpflichten) beruhen, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, nach den gesetzlichen Bestimmungen. 

16.2.1    Kardinalpflichten sind solche vertraglichen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. 

16.2.2    Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung – soweit der Schaden lediglich auf leichter Fahrlässigkeit beruht und nicht Leib, Leben oder Gesundheit betrifft – beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung von Leistungen wie der vertragsgegenständlichen Leistungen typischerweise und vorhersehbarerweise gerechnet werden muss. 

16.2.3    Im Übrigen ist die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – sowohl von Springer als auch seiner Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen. 

17.          Datenschutz 

Springer behandelt die Daten des Nutzers vertraulich und achtet die einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Alle Informationen zu Thema Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung. 

18.          Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Onlineangebots

18.1        Springer behält es sich vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und die Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Onlineangebots (Nutzungsbedingungen) zu ändern, wenn ein sachlicher Grund dafür besteht, z.B. redaktionelle Änderungen oder Anpassungen an eine geänderte Rechtslage oder neue Angebote von Springer. Die neuen AGB bzw. Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer per E-Mail übermittelt. Die neuen AGB bzw. Nutzungsbedingungen gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der E-Mail widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform (z.B. E-Mail). Springer wird den Nutzer in der E-Mail auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen der Untätigkeit des Nutzers gesondert hinweisen. Widerspricht der Nutzer, hat Springer das Recht, die betreffende Vereinbarung durch Kündigung mit sofortiger Wirkung zu beenden. Ebenso kann der Nutzer bei einer für ihn nachteiligen Änderung die betreffende Vereinbarung durch Kündigung mit sofortiger Wirkung beenden.

19.          Außergerichtliche Streitbeilegung

Springer nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Gemäß der EU-Verordnung Nr. 524/2013 sind wir jedoch verpflichtet, darauf hinzuweisen, dass die Europäische Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereitstellt, die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar ist.

Die außergerichtliche Streitbeilegung gemäß Art. 21 der Verordnung (EU) 2022/2065 („Digital Services Act“) gilt nur für Nutzer des Onlineangebots, einschließlich meldender Personen oder Einrichtungen, die von einer Entscheidung bei der Moderation von Inhalten gemäß den Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Onlineangebots betroffen sind, im Zusammenhang mit solchen Entscheidungen sowie mit Beschwerden, die nicht mit den Mitteln des internen Beschwerdemanagementsystems gelöst wurden. Der Nutzer kann eine zertifizierte außergerichtliche Streitbeilegungsstelle auswählen, um ein Streitbeilegungsverfahren durchzuführen. Der Anbieter ist verpflichtet, mit der ausgewählten Streitbeilegungsstelle zusammenzuarbeiten.

20.          Schlussbestimmungen 

20.1        Auf die Vertragsverhältnisse mit dem Nutzer sowie auf diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen und ihre Auslegung findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des deutschen Internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Ist der Nutzer ein Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in denen der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem Nutzer einen weitergehenden Schutz bieten. 

20.2        Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat der Nutzer keinen ständigen Wohnsitz im Inland, so ist der Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Berlin. Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat der Nutzer keinen ständigen Wohnsitz im Inland, so ist auch der Erfüllungsort für alle sich aus den Vertragsverhältnissen mit dem Nutzer ergebenden Rechte und Pflichten Berlin. 

20.3        Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam und/oder undurchsetzbar, so bleibt die Gültigkeit der Bedingungen im Übrigen unberührt. Unwirksame und/oder undurchsetzbare Bestimmungen werden im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung ersetzt, die unter Berücksichtigung der Interessenlage beider Parteien dem gewünschten wirtschaftlichen Zweck am ehesten zu erreichen geeignet sind. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung von Lücken in diesen Nutzungsbedingungen. Die Sätze 2 und 3 dieser Ziffer 21.3 gelten nicht, wenn der Nutzer Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist. 

20.4        Springer richtet sich mit seinen Produkten vornehmlich an deutschsprachige Kunden. Die Vertragsbedingungen und die Verbraucherinformationen stehen daher ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung. Die Springer Medizin Verlag GmbH sieht keine gesonderten Vertragstexte vor. Der Inhalt der mit Springer geschlossenen Vereinbarungen folgt daher aus diesen Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen zusammen mit der Identität Springers und dem Nutzer und den Gegenstand der geschlossenen Verträge. Springer speichert insofern nicht „den Vertragstext“ speziell zur Person des Nutzers.

Stand: März 2024