Erschienen in:
27.02.2017 | Gesundheitspolitik | politik
GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz
Am Ende eine Sache von Minuten
verfasst von:
Sabine Schmitt
Erschienen in:
Der Freie Zahnarzt
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Ausgabe 3/2017
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Zusammenfassung
Am Ende war es eine schnelle Sache: Keine zwei Minuten dauerte es, das hoch umstrittene GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz im Bundestag mit den Stimmen der Großen Koalition zu verabschieden. Eine Aussprache gab es nicht mehr, Reden wurden ungehalten zu Protokoll gegeben – es war ja auch schon spät am Abend, als der Tagesordnungspunkt aufgerufen wurde. Doch so wenig Beachtung dem Gesetz im Bundestag gezollt wurde, umso mehr Trubel, Unmut und politische Intervention hatte es im Vorfeld darum gegeben.