Kehrtwende der Großen Koalition in der PEPP-Diskussion

Auszug

Letztes Jahr endete das Editorial in der März-Ausgabe 2015 zur drohenden Einführung eines pauschalierten Entgeltsystems in Psychiatrie und Psychosomatik (PEPP) mit dem Satz: „So ist erfreulich, dass sich ein breiter medizinisch begründeter Widerstand gegen eine vor allen Dingen bürokratisch und finanztechnisch begründete Neugestaltung der Finanzierung psychiatrisch-psychosomatisch-psychotherapeutischer Krankenhausleistungen formiert.“ Am 18. Februar 2016 hat die Große Koalition diesen Bedenken Rechnung getragen und eine massive Kursänderung vollzogen. Mit ausschlaggebend dafür dürfte ein im September 2015 dem Gesundheitsministerium übergebenes Alternativkonzept der DGPPN sowie 19 weiterer Fachgesellschaften und Verbände gewesen sein. In einem ersten Schritt beschloss am 8. Januar 2016 die SPD-Bundestagsfraktion, dass das von der schwarz-gelben Koalition unter Gesundheitsminister Daniel Bahr entwickelte PEPP-System nicht weiterverfolgt werden sollte. Dem schloss sich Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe an, so dass ein wesentlich verbessertes Eckpunktepapier in der Großen Koalition konsentiert werden konnte. Es beinhaltet die folgenden Punkte: Es wird zwar an den Grundsätzen von Leistungsorientierung und mehr Transparenz festgehalten, jedoch wird in einer Neuausrichtung des Psych-Entgeltsystems Verhandlungspartnern vor Ort die Möglichkeit gegeben, unter Berücksichtigung regionaler Bedingungen und hausindividueller Besonderheiten bedarfs- und leistungsgerechte Budgets zu vereinbaren. Damit entfällt die im PEPP-System vorgesehene Landeskonvergenz. Das heißt, auf der Grundlage eines bundesweiten und empirisch kalkulierten Entgeltkatalogs wird das Budget der einzelnen Einrichtungen unter Berücksichtigung von leistungsbezogenen strukturellen Besonderheiten (z. B. regionale Versorgungsverpflichtung) vereinbart. …