Reform der gesetzlichen Unfallversicherung

Die gesetzliche Unfallversicherung steht zurzeit in der größten Umbruchphase ihrer Geschichte. Dabei gilt es, das bewährte System nicht zu gefährden oder zu zerschlagen, sondern weiterzuentwickeln. Primäres Ziel sollte sein, bei gleicher oder besserer Qualität mit effizienteren Strukturen finanzielle Einsparungen zu erreichen. Gesetzliche Vorgaben zu dieser Umstrukturierung waren bereits im Koalitionsvertrag angekündigt, inzwischen wurde das „Eckpunktepapier zur Reform des Rechts der gesetzlichen Unfallversicherung“ erstellt, auf dem wiederum Gesetzesentwürfe basieren. Einige der im Eckpunktepapier geforderten Änderungen wurden von den gewerblichen Berufsgenossenschaften bereits umgesetzt bzw. sind geplant, z. B. die Zusammenlegung einiger Berufsgenossenschaften. Einige der vom Gesetzgeber angestrebten Maßnahmen, insbesondere bei einer Neuregelung des Leistungsrechts, sind jedoch kontraproduktiv, würden hohe Kosten verursachen oder die Qualität und den Bestand dieses Sozialsystems gefährden. Hier gilt es, die Reformschritte aktiv und kritisch positiv zu begleiten, um den Bestand und die Qualität der gesetzlichen Unfallversicherung zu sichern.