Skip to main content
Erschienen in: Der Chirurg 9/2013

01.09.2013 | Chirurgie und Recht

Gegenwärtige rechtliche Rahmenbedingungen für den Betrieb und die Nutzung von Biobanken

Teil 1: Rechtsgrundlagen

verfasst von: Prof. Dr. J. Haier, LL.M.

Erschienen in: Die Chirurgie | Ausgabe 9/2013

Einloggen, um Zugang zu erhalten

Zusammenfassung

Forschungsbiomaterialbanken (Biobanken) sind Einrichtungen, die Proben menschlicher Körpersubstanzen (Zellen, Gewebe, Körperflüssigkeiten und deren Isolate) sammeln, aufbereiten, personen-, gesundheits- und fragestellungsbezogene Daten des Spenders speichern und Proben sowie Daten in geeigneter Form für Forschungszwecke verknüpfen und zur Verfügung stellen. Die für den Betrieb und die Nutzung von Biobanken geltenden rechtlichen Normen sind vielschichtig und bedürfen teilweise einer Abwägung der Rechtsgüter.
Fußnoten
1
Nahezu jede Form von Entnahme ist ein Eingriff in die körperliche Integrität, die nach § 1 Heilpraktikergesetz die Erlaubnis zur Durchführung der Heilkunde voraussetzt. Da ein Arztvorbehalt außerhalb der Kostenerstattung im SGB nicht ausdrücklich gesetzlich definiert ist, darf de jure die Entnahme von Biomaterialien auch von Heilpraktikern vorgenommen werden. Es ist jedoch davon auszugehen, dass Heilpraktiker den weiteren Pflichten insbesondere an die sachgerechte Aufklärung nicht gerecht werden und daher dem Spender gegenüber nicht als verantwortlich für die Probengewinnung auftreten können. Für zahnärztliche Maßnahmen gilt der Arztvorbehalt nach § 1 Zahnheilkundegesetz.
 
Literatur
1.
Zurück zum Zitat Kollek R (2010) Humanbiobanken für die Forschung. Forum 25:12–15 Kollek R (2010) Humanbiobanken für die Forschung. Forum 25:12–15
2.
Zurück zum Zitat Taupitz J (1995) Der deliktsrechtliche Schutz des menschlichen Körpers und seiner Teile. NJW 745 Taupitz J (1995) Der deliktsrechtliche Schutz des menschlichen Körpers und seiner Teile. NJW 745
3.
Zurück zum Zitat Laufs A, Reiling E (1994) Schmerzensgeld wegen schuldhafter Vernichtung deponierten Spermas? NJW 775 Laufs A, Reiling E (1994) Schmerzensgeld wegen schuldhafter Vernichtung deponierten Spermas? NJW 775
4.
Zurück zum Zitat Simon JW, Paslack R, Robienski J et al (2006) Biomaterialbanken – Rechtliche Rahmenbedingungen. Schriftenreihe der Telematikplattform, Bd 2. Medizinisch Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft 2006, xv–xviii Simon JW, Paslack R, Robienski J et al (2006) Biomaterialbanken – Rechtliche Rahmenbedingungen. Schriftenreihe der Telematikplattform, Bd 2. Medizinisch Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft 2006, xv–xviii
5.
Zurück zum Zitat Deutscher Ethikrat: Stellungnahme „Humanbiobanken für die Forschung“, Juni 2010 Deutscher Ethikrat: Stellungnahme „Humanbiobanken für die Forschung“, Juni 2010
6.
Zurück zum Zitat Deklaration von Helsinki in der Fassung von 2008, Abschnitt III Deklaration von Helsinki in der Fassung von 2008, Abschnitt III
7.
Zurück zum Zitat „Volkszählungsurteil“, BVerfGE 65, 1, Urt. vom 15.12.1983 – 1 BvR 209, 269, 362, 420, 440, 484/83 „Volkszählungsurteil“, BVerfGE 65, 1, Urt. vom 15.12.1983 – 1 BvR 209, 269, 362, 420, 440, 484/83
8.
Zurück zum Zitat „Mephisto-Urteil“, BVerfG 30, 173, Urt. vom 24.02.1971 – 1 BvR 435/68; NJW 1971, 1645 „Mephisto-Urteil“, BVerfG 30, 173, Urt. vom 24.02.1971 – 1 BvR 435/68; NJW 1971, 1645
9.
Zurück zum Zitat Metschke R, Wellbrock R (2010) Datenschutz in Wissenschaft und Forschung. Stellungnahme des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit und des Hessischen Datenschutzbeauftragten vom 03.01.2010, S 17 Metschke R, Wellbrock R (2010) Datenschutz in Wissenschaft und Forschung. Stellungnahme des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit und des Hessischen Datenschutzbeauftragten vom 03.01.2010, S 17
10.
11.
Zurück zum Zitat Regulierungsempfehlung des Europarats R1981 (1) vom 23.01.1981 mit Forderungen nach öffentlicher Pflichtmitteilung der Inbetriebnahme, des Geschäftsmodells sowie grundlegender Betriebsprozesse Regulierungsempfehlung des Europarats R1981 (1) vom 23.01.1981 mit Forderungen nach öffentlicher Pflichtmitteilung der Inbetriebnahme, des Geschäftsmodells sowie grundlegender Betriebsprozesse
12.
Zurück zum Zitat Engelke K (2010) Transnationalisierung der Arzneimittelregulierung: Der Einfluss der ICH-Guidelines auf das deutsche Arzneimittelzulassungsrecht. MedR 28:619−624CrossRef Engelke K (2010) Transnationalisierung der Arzneimittelregulierung: Der Einfluss der ICH-Guidelines auf das deutsche Arzneimittelzulassungsrecht. MedR 28:619−624CrossRef
13.
Zurück zum Zitat Gödicke P (2008) MedR 26:636−640; s. auch Kern BR (2008) MedR 26:631−636 Gödicke P (2008) MedR 26:636−640; s. auch Kern BR (2008) MedR 26:631−636
14.
Zurück zum Zitat Straßburger J (2006) Die Inkorporation der Deklaration von Helsinki in das Berufs- und Standesrecht. MedR 24:462–471CrossRef Straßburger J (2006) Die Inkorporation der Deklaration von Helsinki in das Berufs- und Standesrecht. MedR 24:462–471CrossRef
15.
Zurück zum Zitat Spranger T (2005) Die Rechte des Patienten bei der Entnahme und Nutzung von Körpersubstanzen. NJW 1084ff Spranger T (2005) Die Rechte des Patienten bei der Entnahme und Nutzung von Körpersubstanzen. NJW 1084ff
16.
Zurück zum Zitat Grübler K, Hohlfeld R (2005) Gutachten: Biobanken – Konzepte und Umsetzung. Erstellt im Auftrag des Deutschen Bundestages Vorgelegt dem Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag, November 2005 Grübler K, Hohlfeld R (2005) Gutachten: Biobanken – Konzepte und Umsetzung. Erstellt im Auftrag des Deutschen Bundestages Vorgelegt dem Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag, November 2005
17.
Zurück zum Zitat Eggenberger-Stöckli U (2010) Forschung am Menschen – Neuer Verfassungsartikel und neues Bundesgesetz (Teil 1). PharmR:316 Eggenberger-Stöckli U (2010) Forschung am Menschen – Neuer Verfassungsartikel und neues Bundesgesetz (Teil 1). PharmR:316
18.
Zurück zum Zitat Matschke KE (2008) The Hastings Center: from birth to death and bench to clinic – bioethics briefing book – for journalists, policymakers, and campaigns. Crowley M (ed). The Hastings Center, Garrison, NY, S 11–14 Matschke KE (2008) The Hastings Center: from birth to death and bench to clinic – bioethics briefing book – for journalists, policymakers, and campaigns. Crowley M (ed). The Hastings Center, Garrison, NY, S 11–14
19.
Zurück zum Zitat Nationaler Ethikrat: Stellungnahme, 2004 Nationaler Ethikrat: Stellungnahme, 2004
20.
Zurück zum Zitat Enquete-Kommission „Ethik und Recht der modernen Medizin“ des Deutschen Bundestages, 2005 Enquete-Kommission „Ethik und Recht der modernen Medizin“ des Deutschen Bundestages, 2005
21.
Zurück zum Zitat Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Bundestages. Öffentliche Anhörung vom 25.5.2011 zum Thema Biobanken. http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a18/anhoerungen/Humanbiobanken/index.html Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Bundestages. Öffentliche Anhörung vom 25.5.2011 zum Thema Biobanken. http://​www.​bundestag.​de/​bundestag/​ausschuesse17/​a18/​anhoerungen/​Humanbiobanken/​index.​html
22.
Zurück zum Zitat Deutsche Forschungsgemeinschaft (2011) Gemeinsame Stellungnahme der beiden lebenswissenschaftlichen Senatskommissionen der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), der Senatskommission für Klinische Forschung und der Senatskommission für Grundsatzfragen der Genforschung „Biomaterialbanken für die Forschung – Klare Konzepte und Empfehlungen notwendig“ vom 01.04.2011 Deutsche Forschungsgemeinschaft (2011) Gemeinsame Stellungnahme der beiden lebenswissenschaftlichen Senatskommissionen der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), der Senatskommission für Klinische Forschung und der Senatskommission für Grundsatzfragen der Genforschung „Biomaterialbanken für die Forschung – Klare Konzepte und Empfehlungen notwendig“ vom 01.04.2011
Metadaten
Titel
Gegenwärtige rechtliche Rahmenbedingungen für den Betrieb und die Nutzung von Biobanken
Teil 1: Rechtsgrundlagen
verfasst von
Prof. Dr. J. Haier, LL.M.
Publikationsdatum
01.09.2013
Verlag
Springer Berlin Heidelberg
Erschienen in
Die Chirurgie / Ausgabe 9/2013
Print ISSN: 2731-6971
Elektronische ISSN: 2731-698X
DOI
https://doi.org/10.1007/s00104-013-2606-9

Weitere Artikel der Ausgabe 9/2013

Der Chirurg 9/2013 Zur Ausgabe

CME Zertifizierte Fortbildung

Aktuelle Behandlung der Beckenringfraktur

Häusliche Gewalt in der orthopädischen Notaufnahme oft nicht erkannt

28.05.2024 Häusliche Gewalt Nachrichten

In der Notaufnahme wird die Chance, Opfer von häuslicher Gewalt zu identifizieren, von Orthopäden und Orthopädinnen offenbar zu wenig genutzt. Darauf deuten die Ergebnisse einer Fragebogenstudie an der Sahlgrenska-Universität in Schweden hin.

Fehlerkultur in der Medizin – Offenheit zählt!

28.05.2024 Fehlerkultur Podcast

Darüber reden und aus Fehlern lernen, sollte das Motto in der Medizin lauten. Und zwar nicht nur im Sinne der Patientensicherheit. Eine negative Fehlerkultur kann auch die Behandelnden ernsthaft krank machen, warnt Prof. Dr. Reinhard Strametz. Ein Plädoyer und ein Leitfaden für den offenen Umgang mit kritischen Ereignissen in Medizin und Pflege.

Mehr Frauen im OP – weniger postoperative Komplikationen

21.05.2024 Allgemeine Chirurgie Nachrichten

Ein Frauenanteil von mindestens einem Drittel im ärztlichen Op.-Team war in einer großen retrospektiven Studie aus Kanada mit einer signifikanten Reduktion der postoperativen Morbidität assoziiert.

TAVI versus Klappenchirurgie: Neue Vergleichsstudie sorgt für Erstaunen

21.05.2024 TAVI Nachrichten

Bei schwerer Aortenstenose und obstruktiver KHK empfehlen die Leitlinien derzeit eine chirurgische Kombi-Behandlung aus Klappenersatz plus Bypass-OP. Diese Empfehlung wird allerdings jetzt durch eine aktuelle Studie infrage gestellt – mit überraschender Deutlichkeit.

Update Chirurgie

Bestellen Sie unseren Fach-Newsletter und bleiben Sie gut informiert.

S3-Leitlinie „Diagnostik und Therapie des Karpaltunnelsyndroms“

Karpaltunnelsyndrom BDC Leitlinien Webinare
CME: 2 Punkte

Das Karpaltunnelsyndrom ist die häufigste Kompressionsneuropathie peripherer Nerven. Obwohl die Anamnese mit dem nächtlichen Einschlafen der Hand (Brachialgia parästhetica nocturna) sehr typisch ist, ist eine klinisch-neurologische Untersuchung und Elektroneurografie in manchen Fällen auch eine Neurosonografie erforderlich. Im Anfangsstadium sind konservative Maßnahmen (Handgelenksschiene, Ergotherapie) empfehlenswert. Bei nicht Ansprechen der konservativen Therapie oder Auftreten von neurologischen Ausfällen ist eine Dekompression des N. medianus am Karpaltunnel indiziert.

Prof. Dr. med. Gregor Antoniadis
Berufsverband der Deutschen Chirurgie e.V.

S2e-Leitlinie „Distale Radiusfraktur“

Radiusfraktur BDC Leitlinien Webinare
CME: 2 Punkte

Das Webinar beschäftigt sich mit Fragen und Antworten zu Diagnostik und Klassifikation sowie Möglichkeiten des Ausschlusses von Zusatzverletzungen. Die Referenten erläutern, welche Frakturen konservativ behandelt werden können und wie. Das Webinar beantwortet die Frage nach aktuellen operativen Therapiekonzepten: Welcher Zugang, welches Osteosynthesematerial? Auf was muss bei der Nachbehandlung der distalen Radiusfraktur geachtet werden?

PD Dr. med. Oliver Pieske
Dr. med. Benjamin Meyknecht
Berufsverband der Deutschen Chirurgie e.V.

S1-Leitlinie „Empfehlungen zur Therapie der akuten Appendizitis bei Erwachsenen“

Appendizitis BDC Leitlinien Webinare
CME: 2 Punkte

Inhalte des Webinars zur S1-Leitlinie „Empfehlungen zur Therapie der akuten Appendizitis bei Erwachsenen“ sind die Darstellung des Projektes und des Erstellungswegs zur S1-Leitlinie, die Erläuterung der klinischen Relevanz der Klassifikation EAES 2015, die wissenschaftliche Begründung der wichtigsten Empfehlungen und die Darstellung stadiengerechter Therapieoptionen.

Dr. med. Mihailo Andric
Berufsverband der Deutschen Chirurgie e.V.