Erschienen in:
11.04.2016 | Die Verbände informieren_Gesundheitspolitische Nachrichten
ANHÖRUNG ZUR LEGALISIERUNG VON CANNABIS
Grüne schlagen Cannabiskontrollgesetz vor
verfasst von:
gc
Erschienen in:
NeuroTransmitter
|
Ausgabe 4/2016
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Auszug
Mitte März 2016 fand vor dem Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages eine Anhörung über den Gesetzesentwurf der Grünen zur Einführung eines Cannabiskontrollegesetzes (CannKG) statt. Cannabis soll aus der strafrechtlichen Regelung des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) herausgenommen werden. Die Grünen setzen sich für einen strikt kontrollierten legalen Markt für Cannabis ein. Minderjährigen soll der Konsum von Cannabis nicht erlaubt werden. Um den Verbraucher- und den Gesundheitsschutz sowie Qualitätsstandards zu gewährleisten, sollen die Konsumenten mit Beipackzetteln über Wirkstoffkonzentrationen und Warnhinweise informiert werden. Für den Straßenverkehr müssten Grenzwerte definiert werden, ähnlich wie beim Alkohol.Die von den Grünen geladenen Sachverständigen argumentierten, dass durch das Verbot der Droge nur der Schwarzmarkt und die Beschaffungskriminalität gefördert würden. Konsumenten würden ungerechtfertigt kriminalisiert. …