Peinliche Selbstdarsteller, fragwürdige Prognosen

Auszug

Seit März 2018 ist er nun im Amt, der Herr Spahn, und hat sich schnell gemausert zum Master of Disaster des deutschen Gesundheitswesens. Im Unterschied zu seinem unspektakulären Vorgänger, der sich eher lautlos bewegt hat, tritt der Jungspund von Anfang an sehr selbstbewusst auf, man könnte auch sagen präpotent; Fettnäpfchen reichen dem Mann nicht aus, es müssen schon Näpfe sein. Mit seinem losen Mundwerk ist er ja schon vor Jahren als gesundheitspolitischer Sprecher unangenehm aufgefallen (Editorial HNO-Nachrichten 3/2018). Man sollte meinen, er hätte in dieser Zeit etwas mehr gelernt, als Lobbyarbeit für die Gesundheitsindustrie zu leisten. Wenn man sich seine kurze Amtszeit anschaut, entsteht leider ein anderer Eindruck. Die erste Bauchlandung erlebte er gleich zu Beginn seiner Karriere als Gesundheitsminister auf dem Deutschen Pflegetag. Seitdem reiht sich Peinlichkeit an Peinlichkeit. Das ficht den Herrn Minister jedoch in keiner Weise an. Im Gegenteil, er weiß, orientierungsloser Aktionismus kann einen in der Politik — und nicht nur dort — weit bringen, man muss nur laut genug klappern. Und das kann der gelernte Bankkaufmann aus dem beschaulichen Ottenstein. Ob TSVG, „faire-Kassenwahl-Gesetz“, Risikostrukturausgleich, Impfen durch Apotheker, es gibt kaum einen Monat, in dem nicht eine andere Sau durchs Dorf getrieben und wieder ein Player im Gesundheitswesen verprellt und brüskiert wird. Das sichert mediale Präsenz und empfiehlt einen für höhere Weihen. Was aus diesen ganzen neuen Regelungen à la longue wird, ist den Herrschaften ohnehin egal; spätestens in der nächsten Legislaturperiode sitzt der Mann in einem anderen Resort oder in der Opposition, und die Konsequenzen werden wie immer von den Leistungsträgern ausgebadet. Ich erinnere nur wieder einmal an das GKV-Modernisierungsgesetz von Ulla Schmidt aus dem Jahre 2003. …