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Erschienen in: Der Radiologe 7/2017

22.05.2017 | Strahlenschutz | Leitthema

Das neue Strahlenschutzgesetz als Auswirkung der EU-Grundnormen von 2013

verfasst von: G. Layer

Erschienen in: Die Radiologie | Ausgabe 7/2017

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Zusammenfassung

Die Umsetzung einer europäischen Richtlinie (2013/59/Euratom) aus dem Jahr 2013 in nationales Recht erfordert die Anpassung nationaler gesetzlicher Regularien. Alle Bereiche des Schutzes vor ionisierender Strahlung werden dieses Jahr systematisch mit dem neuen Strahlenschutzgesetz StrlSchG erfasst. Dadurch werden Röntgenverordnung und Strahlenschutzverordnung auf höherem Autoritätsniveau zusammengeführt. Die Hauptteile des StrlSchG bekommen eine neue Systematik und gliedern nach Expositionssituation: Strahlenschutz bei geplanten Expositionssituationen, Strahlenschutz bei Notfallexpositionssituationen, Strahlenschutz bei bestehenden Expositionssituationen und expositionssituationsübergreifende Vorschriften. Die für die Radiologie wichtigsten erstmals oder modifiziert geregelten Punkte betreffen die Früherkennung, wo die Anwendung von Röntgen- oder radioaktiver Strahlung unter bestimmten Bedingungen prinzipiell erlaubt wird, das Hinzuziehen des Medizinphysikexperten bei allen strahlendiagnostischen Untersuchungsverfahren und interventionsradiologischen Anwendungen, die mit hohen Dosen der untersuchten Person verbunden sind, die Teleradiologie als weiterhin genehmigungsbedürftiger Sonderfall der Anwendung von Röntgenstrahlung am Menschen, jetzt mit der erforderlichen Fachkunde im Strahlenschutz, vormals mit der Gesamtfachkunde sowie die Forschung mit Ersatz des vereinfachten Genehmigungsverfahrens durch ein Anzeigeverfahren.
Weiterhin kann sich der Strahlenschutzbeauftragte im Konfliktfall im Gegensatz zu bisherigen Regelungen direkt an die Aufsichtsbehörde wenden, was eine deutliche Stärkung seiner Autorität bedeutet.
Der einzige Dosisgrenzwert, bei dem es zu einer deutlichen Absenkung kommen wird, ist die Organäquivalenzdosis der Augenlinse, deren Höchstwert bei beruflich Strahlenexponierten von 150 auf 20 mSv pro Jahr herabgesetzt wird.
Fußnoten
1
Strahlenschutzverordnung vom 20. Juli 2001, BGBl. I S. 1714; 2002 I S. 1459, geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom 27. Januar 2017 (BGBl. I S. 114), zuletzt geändert durch Art. 8 G v. 26.07.2016 I 1843, Änderung durch Art. 6 G v. 27.01.2017 I 114
 
2
Verordnung über den Schutz vor Schäden durch Röntgenstrahlen (Röntgenverordnung – RöV) Röntgenverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. April 2003 (BGBl. I S. 604), zuletzt geändert durch Art. 6 der Verordnung vom 11. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2010), Neugefasst durch Bek. v. 30.04.2003 604; zuletzt geändert durch Art. 6 V v. 11.12.2014 I 2010
 
3
Gesetz über die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren (Atomgesetz) AtG, Ausfertigungsdatum: 23.12.1959. „Atomgesetz“ in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Juli 1985 (BGBl. I S. 1565), geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 27. Januar 2017 (BGBl. I S. 114), neugefasst durch Bek. v. 15.07.1985 I 1565; zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 26.07.2016 I 1843, 2930. Hinweis: Änderung durch Art. 3 G v. 27.01.2017 I 114 (Nr. 05)
 
5
RICHTLINIE 2013/59/EURATOM DES RATES vom 5. Dezember 2013 zur Festlegung grundlegender Sicherheitsnormen für den Schutz vor den Gefahren einer Exposition gegenüber ionisierender Strahlung und zur Aufhebung der Richtlinien 89/618/Euratom, 90/641/Euratom, 96/29/Euratom, 97/43/Euratom und 2003/122/Euratom. http://​www.​bmub.​bund.​de/​themen/​atomenergie-strahlenschutz/​strahlenschutz/​rechtsvorschrift​en-technische-regeln/​regelungen-der-eu/​
 
6
Umweltradioaktivität und Strahlenbelastung. Jahresbericht 2014. Hrsg. BMBU, Redaktion: Bundesamt für Strahlenschutz, 2016
 
7
Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung vom 14.09.2016. http://​www.​bundesaerztekamm​er.​de/​politik/​stellungnahmenge​setzgebung/​
 
Metadaten
Titel
Das neue Strahlenschutzgesetz als Auswirkung der EU-Grundnormen von 2013
verfasst von
G. Layer
Publikationsdatum
22.05.2017
Verlag
Springer Medizin
Erschienen in
Die Radiologie / Ausgabe 7/2017
Print ISSN: 2731-7048
Elektronische ISSN: 2731-7056
DOI
https://doi.org/10.1007/s00117-017-0263-6

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