Umsetzung des Hospiz- und Palliativgesetzes (HPG)

Das im Dezember 2015 in Kraft getretene Hospiz- und Palliativgesetz (HPG) hat wesentlich dazu beigetragen, die öffentliche und politische Aufmerksamkeit für den Bereich der Hospiz- und Palliativversorgung zu erhöhen. Darüber hinaus hat das HPG an vielen Stellen Leistungserbringer und Akteure dieser Versorgungsformen motiviert, ihre Angebote weiterzuentwickeln und teilweise neue Strukturen zu schaffen. Die gesetzlichen Änderungen betreffen dabei die Sozialgesetzbücher V und XI sowie das Krankenhausfinanzierungsgesetz. Während im Bereich der Hospizversorgung, v. a. durch eine deutlich verbesserte Finanzierung durch die gesetzlichen Krankenkassen (GKV), die Ziele des Gesetzgebers weitestgehend erfüllt sind, gestaltet sich die konkrete Umsetzung weiterer Schwerpunkte des Gesetzes an vielen Stellen schwierig und zäh. Ursächlich hierfür ist auch, dass für einige Teile des Gesetzes weitere Ausführungsbestimmungen und regionale Vereinbarungen geschaffen werden mussten, damit die Regelungen in der Praxis zur Anwendung kommen können. Aber auch unterschiedliche Interessen, Erwartungen und Vorstellungen auf Seiten der Leistungserbringer, die in einer sehr heterogenen Versorgungslandschaft aus den verschiedensten Strukturen heraus agieren, haben dazu beigetragen, dass Umsetzungsregelungen nicht in einem anvisierten Zeitrahmen entwickelt wurden. Besonders deutlich zeigte sich dies bei der Vereinbarung zum § 132g SGB V, für deren Abschluss zwischen dem GKV-Spitzenverband und einer Vielzahl an Leistungserbringerverbänden es mehr als zwei Jahre dauerte. Eine solide Einschätzung der konkreten Auswirkunken des HPG oder regionaler Unterschiede lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht treffen.