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Erschienen in: Der Nervenarzt 9/2012

01.09.2012 | Übersichten

Zwangsbehandlungen unter Rechtsunsicherheit

Teil 1: Die aktuelle Rechtslage zu Zwangsbehandlungen einwilligungsunfähiger Patienten mit psychischen Erkrankungen

verfasst von: Dr. S. Müller, H. Walter, H. Kunze, N. Konrad, A. Heinz

Erschienen in: Der Nervenarzt | Ausgabe 9/2012

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Zusammenfassung

Eine Reihe aktueller Gerichtsurteile hat sich mit Zwangsbehandlungen an einwilligungsunfähigen Patienten mit psychischen Erkrankungen befasst. Hier wird die aktuelle Rechtslage zu Zwangsbehandlungen zur Erreichung des Unterbringungsziels, bei Fremdgefährdung, bei Selbstgefährdung, für interkurrente Erkrankungen sowie zur Erreichung des Therapieziels untersucht. Die Urteile tragen einerseits dazu bei, die Patientenautonomie gegen staatlichen oder ärztlichen Paternalismus zu stärken. Andererseits haben sie eine erhebliche Rechtsunsicherheit bewirkt mit der unerwünschten indirekten Folge, dass wahrscheinlich vermehrt Fixierungen angewendet werden.
Literatur
1.
Zurück zum Zitat Bublitz JC (2011) Habeas Mentem? Psychiatrische Zwangseingriffe im Maßregelvollzug und die Freiheit gefährlicher Gedanken. Z Int Strafrechtsdogm 8–9:714–733 Bublitz JC (2011) Habeas Mentem? Psychiatrische Zwangseingriffe im Maßregelvollzug und die Freiheit gefährlicher Gedanken. Z Int Strafrechtsdogm 8–9:714–733
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Zurück zum Zitat Gesetz zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) sowie zu dem Fakultativprotokoll vom 13. Dezember 2006 zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, vom 21. Dezember 2008, Bundesgesetzblatt Jahrgang 2008 Teil II Nr. 35, ausgegeben zu Bonn am 31. Dezember 2008 Gesetz zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) sowie zu dem Fakultativprotokoll vom 13. Dezember 2006 zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, vom 21. Dezember 2008, Bundesgesetzblatt Jahrgang 2008 Teil II Nr. 35, ausgegeben zu Bonn am 31. Dezember 2008
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Zurück zum Zitat Lang UE, Hartmann S, Schulz-Hartmann S et al (2010) Do locked doors in psychiatric hospitals prevent patients from absconding? Eur J Psychiatr 24:199–204 Lang UE, Hartmann S, Schulz-Hartmann S et al (2010) Do locked doors in psychiatric hospitals prevent patients from absconding? Eur J Psychiatr 24:199–204
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Zurück zum Zitat Marschner R (2011) Aktuelles zur Zwangsbehandlung – in welchen Grenzen ist sie noch möglich? Recht Psychiatr 29:160–167 Marschner R (2011) Aktuelles zur Zwangsbehandlung – in welchen Grenzen ist sie noch möglich? Recht Psychiatr 29:160–167
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Zurück zum Zitat Olzen D, Metzmacher A (2011) Zulässigkeit der Zwangsbehandlung untergebrachter Personen. BtPrax 6:233–239 Olzen D, Metzmacher A (2011) Zulässigkeit der Zwangsbehandlung untergebrachter Personen. BtPrax 6:233–239
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Zurück zum Zitat Olzen D, Schneider F (2010) Das Patientenverfügungsgesetz (PatVG) vom 1.9.2009 – Eine erste Bilanz – Unter besonderer Berücksichtigung der Auswirkungen auf die Unterbringung psychisch Kranker. MedR 11:745–751CrossRef Olzen D, Schneider F (2010) Das Patientenverfügungsgesetz (PatVG) vom 1.9.2009 – Eine erste Bilanz – Unter besonderer Berücksichtigung der Auswirkungen auf die Unterbringung psychisch Kranker. MedR 11:745–751CrossRef
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Zurück zum Zitat Saimeh N (2011) Stellungnahme des Referats Forensische Psychiatrie der DGPPN zum Urteil des Bundesverfassungsgericht vom 23.03.2011 zur Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug Saimeh N (2011) Stellungnahme des Referats Forensische Psychiatrie der DGPPN zum Urteil des Bundesverfassungsgericht vom 23.03.2011 zur Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug
Metadaten
Titel
Zwangsbehandlungen unter Rechtsunsicherheit
Teil 1: Die aktuelle Rechtslage zu Zwangsbehandlungen einwilligungsunfähiger Patienten mit psychischen Erkrankungen
verfasst von
Dr. S. Müller
H. Walter
H. Kunze
N. Konrad
A. Heinz
Publikationsdatum
01.09.2012
Verlag
Springer-Verlag
Erschienen in
Der Nervenarzt / Ausgabe 9/2012
Print ISSN: 0028-2804
Elektronische ISSN: 1433-0407
DOI
https://doi.org/10.1007/s00115-012-3627-1

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