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Erschienen in: Notfall +  Rettungsmedizin 5/2006

01.08.2006 | Medizinrecht

Der Notarzt im Straßenverkehr – In dubio pro medicus?

verfasst von: R. Kazemi

Erschienen in: Notfall + Rettungsmedizin | Ausgabe 5/2006

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Auszug

Wie oft wird der nicht mit Sonderrechten1 ausgestattete Arzt in der täglichen Praxis mit Anrufen seiner Patienten konfrontiert, die über akute ggf. lebensbedrohliche Beschwerden klagen und auf einer Behandlung durch den ihnen – zumeist langjährig bekannten – Hausarzt bestehen? Ärzte, die in den vergangenen Jahren in derartigen Fällen ihrem Behandlungsauftrag nachgekommen sind, wurden oftmals nur wenige Monate später mit Schreiben der Staatsanwaltschaft konfrontiert. Die Ärzte hatten – der Notfallsituation geschuldet – auf dem Weg zum Patienten z. T. erhebliche Geschwindigkeitsübertretungen begangen. Diese sollten nunmehr mit einem Fahrverbot geahndet werden. …
Fußnoten
1
Sonderrechte genießen nur Fahrzeuge des Rettungsdiensts, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, § 35 Abs. 5a StVO.
 
2
Zu den Abstufungen siehe Ziff. 11.3.8 – 11.3.10 Tab. 1c des Anhangs zum Bußgeldkatalog.
 
3
So zuletzt OLG Karlsruhe, MedR 2005, 43.
 
4
KG Berlin, Beschluss vom 20. Januar 1997, Az: 2 Ss 128/96; BayObLG, NJW 2000, 888 f.; OLG Düsseldorf, NStZ 1997, 52 f.; OLG Frankfurt a.M., NStZ-RR 2001, 214 f.; Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 37. Aufl., StVO, § 3, Rn. 56
 
5
OLG Karlsruhe, MedR 2005, 43; a.A. wohl OLG Frankfurt a.M., NStZ-RR 2001, 214 f.
 
6
OLG Karlsruhe, MedR 2005, 43.
 
7
Vgl. hierzu: Kazemi, MedR 2005, 44.
 
Metadaten
Titel
Der Notarzt im Straßenverkehr – In dubio pro medicus?
verfasst von
R. Kazemi
Publikationsdatum
01.08.2006
Verlag
Springer-Verlag
Erschienen in
Notfall + Rettungsmedizin / Ausgabe 5/2006
Print ISSN: 1434-6222
Elektronische ISSN: 1436-0578
DOI
https://doi.org/10.1007/s10049-006-0841-z

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