Orthopädie und Unfallchirurgie: Begutachtung in der gesetzlichen Unfallversicherung

Zwar nicht ausdrücklich vorgegeben, aber dem Begriff Arbeitsunfall immanent ist, dass der Unfall nicht nur „infolge“ versicherter Tätigkeit abläuft, sondern auch während versicherter Tätigkeit, wobei die letzte Voraussetzung auch bei gemischten Tätigkeiten gegeben ist – z. B. berufliches Telefonat, wenn während der Rufbereitschaft der Hund ausgeführt wird. Es muss ein zeitlicher Zusammenhang gegeben sein.

Entgegen dem Unfallbegriff in der Privaten Unfallversicherung (PUV), mit dem im Übrigen große Ähnlichkeit besteht, mutiert „plötzlich“ (Ziff. 1.3 AUB 2014) in der GUV zu „während einer Arbeitsschicht“. Das „zeitlich begrenzte“ Ereignis ist also auch dann gegeben, wenn es sich über eine Arbeitsschicht erstreckt, wenn also z. B. infolge einer undichten Gasleitung über viele Stunden Gas eingeatmet wird und der Versicherte dadurch erkrankt oder wenn ursächlich für seinen Tod stundenlange anstrengende Arbeit in der Sommerhitze ist.

Versichert ist eine Tätigkeit zudem nur, wenn ein innerer Zusammenhang mit dieser besteht. Der innere Zusammenhang ist nicht identisch mit dem Kausalzusammenhang. Es kommt also nicht darauf an, ob die versicherte Tätigkeit wesentliche Bedingung für das äußere Ereignis ist. Vielmehr handelt es sich um eine Wertentscheidung, die vom Schutzzweck der Gesetzlichen Unfallversicherung bestimmt ist. Der sachliche, innere Zusammenhang ist gegeben, wenn die unfallbringende Tätigkeit bei wertender Betrachtung innerhalb der Grenze liegt, bis zu welcher der Versicherungsschutz in der GUV reicht.

Die Anwesenheit im Betrieb oder eine Tätigkeit während vereinbarter Arbeitszeit reichen nicht aus, um die Zuständigkeit der GUV zu begründen – mit Ausnahme zwar von § 10 SGB VII, der für See- und Binnenschiffer eine Art Betriebsbann begründet. Erforderlich ist vielmehr, um den Schutzbereich der GUV zu begründen, dass es die Handlungstendenz des Versicherten ist, dem Unternehmen zu dienen, belegt durch objektive Umstände. Problematisch wird es, wenn gleichzeitig mit versicherter Tätigkeit auch dem privaten Bereich zuzurechnende Tätigkeiten ausgeführt werden.

Besondere Probleme macht die Tätigkeit im Homeoffice. Bei dieser sind privater und beruflich genutzter Bereich nur sehr bedingt getrennt. Es liegt weitgehend in der Hand des Versicherten, wie vor allem das Umfeld seines Arbeitsplatzes gestaltet und gesichert ist. Der Unternehmer hat das nur sehr begrenzt in der Hand. Deshalb ist eine Abgrenzung von versicherter und privater Tätigkeit in diesem Bereich besonders wichtig und schwierig. Es stellt sich insbesondere die Frage, welche Wege als Betriebswege, also Wege im Betrieb, versichert sind.

Eine anderslautende Entscheidung erging zu folgendem Sachverhalt:

Die Handlungstendenz, bestätigt durch die objektiven Umstände, ist der maßgebliche Gesichtspunkt, um versicherte von privater Tätigkeit zu trennen.

Die Beweisnachteile, wenn nicht geklärt werden kann, ob die einen Schaden verursachende Tätigkeit dem versicherten oder privaten Bereich zuzuordnen ist, trägt der Versicherte, weil dieser Ansprüche daraus ableitet. Sind keine Hinweise auf eine nicht versicherte Tätigkeit erkennbar, wird der Zusammenhang mit versicherter Tätigkeit unterstellt.

Eine sehr diskutierte Entscheidung betrifft die Frage, ob die Erfüllung eines gesetzlich zwingend vorgegebenen Verhaltens den Zusammenhang mit versicherter Tätigkeit löst.

Jeder Verkehrsteilnehmer ist grundsätzlich unter Strafandrohung verpflichtet, nach einem Verkehrsunfall, an dem er beteiligt ist, die Feststellung seiner Person, des von ihm gefahrenen Fahrzeugs und seines Ursachenbeitrags für diesen Unfall zu ermöglichen (§ 142 StGB). Fahrerflucht ist strafbar. Das BSG ordnete diese strafbewehrte Pflicht dem privaten Bereich zu. Es wies die Klage auf Leistungen der Gesetzlichen Unfallversicherung ab. Der Versicherte habe den versicherten Weg im eigenen Interesse verlassen. Das Gebot, an der Unfallstelle zu warten, diene nicht dem Interesse des Unternehmens. Dies trifft zwar zu, dennoch fragt man sich, ob es einem Versicherten nicht möglich sein muss, sich rechtskonform zu verhalten, ohne den Versicherungsschutz zu verlieren.

Die versicherte Tätigkeit muss zu einem äußeren Ereignis geführt haben (Ereignis- bzw. Unfallkausalität). Dieser Prüfungsschritt wird allgemein als Unfallkausalität bezeichnet. Dieser Begriff ist jedoch nicht glücklich. Denn ein „Unfall“ setzt ein äußeres Ereignis und einen Gesundheitsschaden voraus, wie der Definition in § 8 Abs. 1 SGB VII entnommen werden kann. Der Gesundheitsschaden ist aber bei diesem Prüfungsschritt (zu 2.) noch offen. Es wird also etwas unterstellt, was erst im folgenden Schritt zu prüfen ist. Besser ist es, von Ereigniskausalität zu sprechen, ebenso wie eine Berufskrankheit – korrekt – die Einwirkungskausalität und nicht die Krankheitskausalität verlangt. Während die Einwirkungskausalität im Berufskrankheitenrecht geläufig ist, ist dies jedoch zum Arbeitsunfall – unsauber – die Unfallkausalität.

Es muss ein „Ereignis“, keine Einwirkung sein, um die weiteren Prüfungsschritte folgen zu lassen. Das Ereignis kann zwar die Folge einer Einwirkung sein. Beide Begriffe sind aber nicht deckungsgleich – auch wenn Einwirkung und Ereignis immer wieder als gleichbedeutend benutzt werden.

Die Einwirkung kann sich über eine Arbeitsschicht erstrecken, z. B. Sonneneinstrahlung. Kommt es dadurch zum Sonnenbrand, so wird die Einwirkung in der GUV versicherungsrechtlich - durch die Ausdehnung des äußeren Ereignisses auf eine Arbeitsschicht - zu einem Ereignis.

Wie eine Verwechslung beider Begriffe in die Irre führen kann, dazu darf auf das sog. Steinmetzurteil verwiesen werden.

Das BSG argumentierte, „die äußere Einwirkung liegt im vorliegenden Fall in der (unsichtbaren) Kraft, die der schwere und festgefrorene Stein dem Versicherten entgegengesetzt hat“. Lässt man das „Festgefrorene“ zunächst einmal außer Betracht, so ist es allein die Schwerkraft des Steins, die zu überwinden war. Der Stein wurde von der Schwerkraft am Boden gehalten. Diese „setzte“ der Stein dem Versicherten aber nicht „entgegen“. Der Stein wurde nicht aktiv. Der Stein entwickelte keine „Kraft“. Der Stein setzte also nicht zur Gegenwehr an, auch nicht der „festgefrorene“. Die Schwerkraft musste überwunden werden. Die Schwerkraft selbst war/ist aber kein äußeres Ereignis. Sie ist, wie Licht und Luftdruck, eine Einwirkung, wie das BSG richtig sagt, dann aber als Ereignis interpretiert. Das Argument des BSG, die Schwerkraft wirke der Eigenbewegung entgegen und stelle das äußere Ereignis dar, verkennt den Charakter der Schwerkraft. Die Schwerkraft wirkt auf der Erde überall und jederzeit und kann kein Argument für den Unfallbegriff sein. Der Mensch lebt mit und in der Schwerkraft und hat sich dieser angepasst. Wenn er durch die Schwerkraft zu Schaden kommt, ist ursächlich für das Schadensbild eine innere Ursache. Die Leistungsfähigkeit des Menschen ist erschöpft. Er kann das, was ihm als in der Schwerkraft lebendem Wesen abverlangt wird, nicht mehr erbringen. Er „funktioniert“ nicht mehr. Ein Zusammenhang mit versicherter Tätigkeit ist nicht zu erkennen. Dieser Teil der Urteilsbegründung des Steinmetzurteils müsste nachgebessert werden.

Ein besonderes Problem sind Eigenbewegungen. Diese unterscheiden sich nicht dadurch von einem äußeren Ereignis, dass dieses etwas Besonderes oder Hervorstechendes sein müsse. Ein Ereignis „von außen“ kann – bezogen auf das Fachgebiet Unfallchirurgie – z. B. ein Stolpern, ein Umknicken oder das Verpassen einer Treppenstufe sein oder eine Kraftanstrengung, die durch ein plötzlich auftretendes Hindernis, auf das sich z. B. der Steinmetz nicht eingestellt hatte – der Grabstein war festgefroren – über das geplante Maß hinausgeht und die Muskeln, Sehnen, Gefäße etc. überfordert. Wenn die Unfallkausalität (Ereigniskausalität) erfüllt sein soll, muss es sich aber um ein „von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis“ handeln.

Das BSG verneinte einen Arbeitsunfall bereits an der Tatbestandsvoraussetzung „Unfallereignis“ bzw. „Unfallkausalität“ und brauchte somit nicht mehr die haftungsbegründende Kausalität prüfen.

Der Bremsvorgang allein stelle kein Ereignis von außen dar (RdNr. 15). Das Erfordernis des Ereignisses von außen sei nämlich nicht gegeben bei Unfällen, die auf aus dem Menschen selbst kommenden Ereignissen beruhen (RdNr. 16 mit weiteren Hinweisen). Es darf zitiert werden: „Solange der Versicherte – wie hier – in seiner von ihm gewollt herbeigeführten Einwirkung und damit in seiner Eigenbewegung nicht beeinträchtigt ist, wirkt kein äußeres Ereignis auf seinen Körper.“ Nicht die Außenwelt habe auf den Versicherten eingewirkt. Dieser habe vielmehr seinerseits auf die S-Bahn eingewirkt.

Bezug genommen wird vom BSG dabei ausdrücklich auf ein Urteil des BGH (Bundesgerichtshof), das zur Privaten Unfallversicherung ergangen ist. In diesem Urteil ging es um einen Bandscheibenvorfall nach Anheben einer schweren Mörtelwanne. Der Unfallzusammenhang wurde verneint mit folgender Begründung:

Am gleichen Tag bekräftigte das BSG zu einem anderen Sachverhalt diese Rechtsansicht.

Grundlegend neu ist die vorgenannte Prüfung nicht, jedoch ermöglicht sie gerade zum Unfallbegriff und zur haftungsbegründenden Kausalität nachvollziehbarere Ergebnisse.

Dies darf an einem einfachen Beispiel dargestellt werden:

Eine andere Frage war der Kausalzusammenhang zwischen Sturz des Versicherten und der inkompletten Querschnittlähmung. Auch dieser Kausalzusammenhang war naheliegend nicht gegeben.

Nachfolgend ein Fall, in dem die Unfall-/Ereigniskausalität gegeben ist, obwohl der Versicherte aus innerer Ursache stürzt.

Ein Versicherter stürzt infolge eines Kreislaufkollapses von einem 5 m hohen Gerüst auf Betonboden. Er erleidet, obwohl er einen Helm trägt, schwerste Kopfverletzungen.

Die versicherte Tätigkeit, Arbeit in der Höhe, ist neben dem Kreislaufkollaps wesentlich ursächlich für den Sturz des Versicherten. Die Unfall-/Ereigniskausalität ist also gegeben. Die gewöhnliche Härte des Straßenpflasters oder des Fußbodens auf der Betriebsstätte reichen nach der Rechtsprechung für sich allein nicht als eine Beschaffenheit des Wegs oder der Betriebsstätte aus, die den Sturz des Versicherten wesentlich prägen. Anders ist dies jedoch, wenn besondere Umstände hinzutreten (Einzwängen in einen engen Raum, Begehen einer Treppe in einer Menschenmenge, Teilnahme am motorisierten Straßenverkehr).

Die Unfall-/Ereigniskausalität ist eine Frage, die die Verwaltung bzw. das Gericht in einer Vielzahl der Fälle allein beantworten kann. Die haftungsbegründende Kausalität, der nächste Prüfungsschritt, bedarf dagegen in aller Regel eines ärztlichen Gutachtens, dessen Ergebnis häufig umstritten ist und das zudem vermeidbare Kosten verursacht (Kainz 2012). Dennoch lässt die juristische Praxis Entscheidungen zur Unfall-/Ereigniskausalität häufig vermissen. „Der Jurist pflegt in solchen Fällen möglichst offen zu lassen, ob eine Einwirkung von außen auf den Körper des Versicherten gegeben ist, und verneint das Vorliegen eines Unfalls [besser: Arbeitsunfalls] jedenfalls wegen des fehlenden Ursachenzusammenhangs zwischen dem äußeren Vorgang und dem Gesundheitsschaden“ (Keller 2013). Der „Jurist“ tut – abgesehen von vermeidbaren Kosten und gutachtlichem Streit – dem Versicherten damit keinen Dienst. Er weckt Hoffnungen, die sich in den Fällen, in denen die Unfall-/Ereigniskausalität nicht gegeben ist, nicht verwirklichen, weil sich dann in aller Regel die haftungsbegründende Kausalität ebenfalls nicht begründen lässt.

Erheblich wird der Prüfungsschritt Unfall-/Ereigniskausalität nur, wenn konkurrierende Ursachen für das Unfallereignis zu sichern sind, wobei alle Fakten im Vollbeweis zu sichern sind. Dann folgt die Wertung nach den Grundsätzen der Theorie der wesentlichen Bedingung. Ansonsten wird die Unfall-/Ereigniskausalität, also der Ursachenzusammenhang zwischen versicherter Tätigkeit und dem äußeren Ereignis vermutet. Stehen im Vollbeweis gesicherte, konkurrierende Ursachen zur Diskussion, treffen die Beweisnachteile den Versicherten, wenn sich ein Ursachenzusammenhang der versicherten Tätigkeit für das „Ereignis von außen“ nicht begründen lässt. Denn er leitet Ansprüche aus diesem Prüfungsschritt ab.

Die haftungsbegründende Kausalität ist der Prüfungsschritt, zu dem ärztlicher Sachverstand gefragt ist. Zu prüfen ist der Zusammenhang zwischen dem äußeren Ereignis und einem Gesundheitsschaden. Der Gesundheitsschaden ist eine Tatsache, die im Vollbeweis gesichert sein muss. In der GUV ist es jede körperliche und/oder psychische Beeinträchtigung, die unmittelbar auf ein äußeres Ereignis zurückzuführen ist und ggf. zu einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) führt, also zu verminderten Arbeitsmöglichkeiten auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens.

Für das gesamte Sozialrecht, so auch für die Gesetzliche Unfallversicherung, gilt die Kausalitätstheorie der wesentlichen Bedingung. Die Prüfung der Wesentlichkeit erfolgt in 2 Schritten:

Der Sturz war die conditio sine qua non für die erlittene Verletzung. Er war die alleinige Bedingung für den Gesundheitsschaden.

Ursächlich für den Gesundheitsschaden, die Schulterverrenkung, waren sowohl eine Ursache aus dem versicherten Bereich – Sturz auf die Hand – als auch eine Ursache aus dem nicht versicherten Bereich – Defekte im Bereich der Rotatorenmanschette und der langen Bizepssehne. Der Sturz war also eine der Ursachen für die Schulterverrenkung rechts.

Der ärztliche Gutachter hat sowohl die unfallbedingten als auch die unfallunabhängigen Ursachen zu ermitteln und zu benennen. Die Prüfung der medizinisch-naturwissenschaftlichen Kausalität ist damit abgeschlossen.

Die Testfahrt, der geplatzte Reifen und das Abkommen von der Fahrbahn sind „Wirkursachen“ für das äußere Ereignis. Für den Gesundheitsschaden sind sie „Randbedingungen“, Bedingungen im Sinne der conditio sine qua non, aber keine „Wirkursachen“. „Wirkursache“ ist nur die Ursache, die für den Gesundheitsschaden zwingend ist. Das ist der Aufprall auf den Baum und die dadurch bedingte äußere Krafteinwirkung auf die Halswirbelsäule.

Ein echter Fortschritt ist jedoch mit dem Begriff „Wirkursache“ nicht verbunden. Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass vom Schadenseintritt entfernt liegende Ursachen zwar auch ursächlich im Sinne der conditio sine qua non sein können, jedoch in die Prüfung des Ursachenzusammenhangs nicht einbezogen werden.

Problematisch ist die conditio sine qua non immer dann, wenn anlagebedingte Veränderungen ebenfalls als Schadensursache in Betracht kommen.

Abzugrenzen ist die vor der versicherten Tätigkeit bereits vorhandene Schadensanlage von dem durch die versicherte Tätigkeit verursachten Schaden. Ohne jegliche Verletzungszeichen im Bereich des das Kniegelenk stabilisierenden Kapsel-Band-Apparats erreicht „ein von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis“ (§ 8 Abs. 1, Satz 2), also eine äußere Krafteinwirkung, die Menisken, die eine durch den Kapsel-Band-Apparat geschützte Struktur sind, nicht. Die Zusammenhangstrennung im Bereich des Innenmeniskus, Folge von vorzeitigen Texturstörungen, ist also nicht Folge der versicherten Tätigkeit. Durch den plötzlich einsetzenden Schmerz gesichert, ist Folge der versicherten Tätigkeit – Aufstehen vom Bürostuhl – jedoch die Verlagerung des losgelösten Meniskusanteils zwischen die Gelenkkörper. Dieser zur Manifestation (Handgreifbarmachung) des Schadensbildes führende Anteil der Schadensverursachung ist der versicherten Tätigkeit zuzurechnen. Für die Verlagerung des losgelösten Innenmeniskusanteils ist sie conditio sine qua non.

Entscheidend ist, ob trotz des Vorschadens (Versteifung von L3 bis S1) die versicherte Tätigkeit eine Ursache – neben einer weiteren Ursache, dem Vorschaden – für den Bruch des ersten Lendenwirbelkörpers war. Wird diese Frage bejaht, ist die conditio sine qua non der versicherten Tätigkeit zu bejahen.

Anders ist dies bei einem Nachschaden.

Der Verlust im mittleren Drittel des Unterarms ist nicht ursächlich auf die versicherte Tätigkeit zurückzuführen.

Der erste Schritt, die Prüfung der conditio sine qua non, indiziert bereits, dass nicht entscheidend ist, ob eine Ursache generell geeignet ist, den Gesundheitsschaden zu verursachen. Es kommt vielmehr auf die konkrete Verursachung, den konkreten Unfallzusammenhang oder Berufskrankheitenzusammenhang in jedem Einzelfall an. Grundlage der Beurteilung ist also nicht die Adäquanztheorie, Grundlage ist vielmehr die Äquivalenztheorie, also die Theorie von der Gleichheit aller Bedingungen, die jedoch eingeschränkt wird durch die Relevanztheorie, durch die Wesentlichkeit der Bedingung, die den Kausalzusammenhang bestimmt.

Die Wesentlichkeit einer Bedingung für den Gesundheitsschaden ist eine Wertung, die nicht dem ärztlichen Sachverständigen obliegt. Seine Aufgabe ist dennoch nicht zu Ende. Er hat dem Auftraggeber zu vermitteln, in welchem Verhältnis die verschiedensten Ursachen zum Erfolg stehen. Die letzte Wertung obliegt jedoch dem Auftraggeber, dem Juristen/Verwaltungsfachmann. Ist der Ursachenbeitrag aus dem versicherten Bereich die alleinige Ursache, ist dessen Wesentlichkeit unproblematisch. Schwierigkeiten entstehen jedoch, wenn mehrere Ursachen – auch Ursachen aus dem nicht versicherten Bereich – im Sinne der conditio sine qua non gesichert sind.

Eine Gefahr aus dem versicherten Bereich ist nur rechtserheblich, wenn sie wesentlich mitgewirkt hat. Diejenigen Bedingungen sind rechtlich wesentlich, die unter Abwägen ihres verschiedenen Werts zu dem Schaden in eine besonders enge Beziehung treten und so zu seinem Entstehen wesentlich beigetragen haben. Nicht wesentliche Bedingungen werden umgangssprachlich als Gelegenheitsursachen bezeichnet.

Kriterien zur Bestimmung der Wesentlichkeit einer Ursache sind neben dem Schutzzweck der Gesetzlichen Unfallversicherung die Auffassung des praktischen Lebens über die besondere Beziehung der Ursache zum Eintritt des Erfolgs (Gesundheitsschadens) sowie besondere Umstände des Einzelfalls, wie versicherte Ursache hinsichtlich Art und Stärke, einschließlich des zeitlichen Ablaufs, konkurrierende Ursache(n) bezüglich Art und Stärke, Verlauf der weiteren Krankheitsgeschichte und die Vorgeschichte, wobei alle Fakten, die in die Kausalitätsüberlegungen einbezogen werden, im Vollbeweis gesichert sein müssen.

Der Schutzzweck der Gesetzlichen Unfallversicherung als Maßstab für die Wesentlichkeit einer Bedingung fand erst 2012 Eingang in die Prüfungskriterien. Er wurde übernommen aus dem Straf- und Zivilrecht. Der Begriff bezeichnet eine Haftungsbegrenzung im Rahmen der Äquivalenz- (Strafrecht) bzw. der Adäquanztheorie (Zivilrecht).

Es handelt sich um die Frage, ob das Ergebnis einer Handlung der handelnden Person zugerechnet werden kann. Das BSG prüft mit Urteil vom 13.11.2012 (B 2 U 19/11 R) erstmals den „Schutzzweck“-Zusammenhang auch für das Sozialrecht, wobei das Ergebnis für den betroffenen Versicherten konträr zu dem zuvor aufgezeigten ist. Während es im Straf- und Zivilrecht darum geht, die Haftung des Betroffenen einzugrenzen, wird im Sozialrecht die Einstandspflicht der Versicherungsträger (Berufsgenossenschaften und Unfallkassen) begrenzt. Es entspreche nicht dem Schutzzweck der Gesetzlichen Unfallversicherung, einen Autofahrer unter deren Schutz zu stellen, wenn dieser mit einem Blutalkoholwert von 2,2 ‰ (infolge Alkoholgenuss) verunglücke. Es geht also nicht um die Frage, ob eine Rechtsgutverletzung einer bestimmten Person zugerechnet werden kann. Vielmehr ist zu beurteilen, ob eine Institution (Unfallversicherungsträger) für eine Rechtsgutverletzung einzustehen hat, ob diese also in persönlicher und sachlicher Hinsicht in den jeweiligen Schutzbereich des Unfallversicherungsträgers fällt.

Es fragt sich, ob diese Haftungsbegrenzung, die im Rahmen der Äquivalenz- und Adäquanztheorie zwingend ist, im Rahmen der Theorie der wesentlichen Bedingung, der Kausalitätstheorie des Sozialrechts, erforderlich ist. Im Beispiel standen der Alkoholspiegel und die Wegegefahr als konkurrierende Ursachen nebeneinander. Die allein wesentliche Ursache war der Alkoholspiegel des Autofahrers. Der Schutzzweck grenzt also im Sozialrecht die Kausalität ein, wobei das gleiche Ergebnis nach den bisher vorliegenden Entscheidungen auch über die Wesentlichkeit der zur Diskussion stehenden Bedingung erreicht werden kann. Der Schutzzweck ist Teil der vom Juristen zu beantwortenden Frage nach der Wesentlichkeit einer Bedingung.

Die GUV schützt den Versicherten in dem Gesundheitszustand, in dem er sich bei Aufnahme seiner Tätigkeit befindet, also mit Schadensanlagen und Vorschäden, wobei dies nicht bedeutet, dass Vorschäden und Schadensanlagen mit entschädigt werden. Praktische Auswirkungen hat dieser Satz bei der Einschätzung der MdE. Im Rahmen der haftungsbegründenden Kausalität geht es zunächst nur um die Wesentlichkeit der Ursachen aus dem versicherten Bereich. Ist die wesentliche Ursache aus dem versicherten Bereich für den Gesundheitsschaden gegeben, kommt es nicht darauf an, ob auch andere Ursachen wesentlich sind. Es wird alles (unfallbedingt) entschädigt, ansonsten nichts. Die Kausalität in der Gesetzlichen Unfallversicherung ist – im Gegensatz zur Privaten Unfallversicherung – also nicht teilbar.

Ursachen für den Knochenbruch waren einerseits der Vorschaden – Gangunsicherheit infolge der Beinverkürzung, Minderbelastbarkeit aufgrund der Muskelverschmächtigung, die noch liegende Platte als Hypomochlion (Stemmpunkt), die auch als Schadensanlage wirkte, und andererseits die versicherte Tätigkeit, der Anprall mit dem Kollegen, zu dem Einzelheiten nicht zu sichern waren. Es fragt sich, ob dieser Anprall – neben dem Vorschaden und der Schadensanlage – eine ebenfalls wesentliche Ursache für den Knochenbruch ist. Unter Berücksichtigung der gesicherten Tatsache, dass der Versicherte das linke Bein 1,5 Jahre im Rahmen seiner anlagebedingten Minderbelastbarkeit hatte belasten können, ist die Wesentlichkeit des Anpralls – neben dem Vorschaden und der Schadensanlage, die ebenfalls wesentliche Ursachen sind, die aber im Rahmen der Kausalitätsprüfung unerheblich sind, wenn eine Ursache aus dem versicherten Bereich ebenfalls wesentlich ist – zu bejahen. Der Knochenbruch ist also der versicherte Gesundheitsschaden. Die haftungsbegründende Kausalität ist erfüllt.

Allein wesentlich für den Gesundheitsschaden ist die Minderbelastbarkeit des Oberarmknochens infolge der Schadensanlage. Die Gesetzliche Unfallversicherung ist nicht zuständig.

Eine Schadensanlage schließt den Ursachenzusammenhang eines Gesundheitsschadens mit versicherter Tätigkeit nicht aus. Entscheidend ist, ob sich eine wesentliche Ursache aus dem versicherten Bereich begründen lässt. Das hängt ab von der Ausprägung der Schadensanlage einerseits und der Art der Einwirkung aus dem versicherten Bereich andererseits. Wäre im vorstehenden Beispielsfall die Knochenrinde noch intakt gewesen und hätte sich eine Prellmarke sichern lassen, so käme der versicherten Tätigkeit, dem Rempeln durch den Mitschüler, ein wesentlicher Ursachenbeitrag für den Knochenbruch zu.

Folgende Hilfsüberlegungen haben sich ausgebildet, um den Ursachenbeitrag der versicherten Tätigkeit bei Vorliegen einer Schadensanlage zu gewichten. Wesentlich ist die versicherte Tätigkeit, wenn diese

In Anlehnung an die Rechtsprechung zum unfallbedingt früheren Eintritt des Todes durch versicherte Tätigkeit wird eine wesentliche Bedingung angenommen werden, wenn durch die versicherte Tätigkeit der Gesundheitsschaden wenigstens ein Jahr früher eingetreten ist. Diese Rechtsprechung geht zurück auf das BSG (Urteil vom 24.01.1979 – 9/10 RV 33/77). Zur Diskussion stand der Ursachenbeitrag einer als Schädigungsfolge anerkannten Bechterew-Erkrankung für einen schädigungsunabhängigen Herzinfarkt, an dem der Geschädigte gestorben ist. Argumentiert wurde, die Bechterew-Erkrankung habe zu einer Minderdurchblutung des Herzens geführt und dadurch den Tod um mindestens ein Jahr vorverlegt. Damit sei der Tod Schädigungsfolge.

Als Beurteilungsgrundlage sinnvoller sind jedoch strukturbezogene Überlegungen.

Vom ärztlichen Gutachter werden als Hilfestellung zur Beantwortung der Frage nach der wesentlichen Teilursache einer äußeren Krafteinwirkung medizinisch-naturwissenschaftliche Argumente erwartet, vom Juristen deren wertende Umsetzung in eine Entscheidung.

Liegt ein Gesundheitsschaden und damit ein Arbeitsunfall vor, betrifft der haftungsausfüllende Zusammenhang die Folgen des Arbeitsunfalls, die nach Abschluss des Heilverfahrens verbleiben. Auch für diesen Zusammenhang gilt die Lehre von der wesentlichen Bedingung.